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Ob diese Rechnung aufgeht?

Dienstwagen: Je nach Kilometer-Leistung könnten OB und Bürgermeister auch Mehrkosten einfahren

Falls die Dienstwagen von Oberbürgermeister und Bürgermeister jeweils nur 17 500 oder weniger Kilometer im Jahr bewegt werden, wird das errechnete Sparmodell für die Stadt Horb defizitär. Fahren die anderen Bürgermeister und der andere Oberbürgermeister im Landkreis auch Dienstwagen?

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Andreas Ellinger

Horb/Freudenstadt. Die Bürgermeister aus Empfingen, Eutingen, Schopfloch, Glatten, Dornstetten, Loßburg, Alpirsbach, Waldachtal, Pfalzgrafenweiler und Baiersbronn haben keinen Dienstwagen. Sie rechnen 35 Cent pro Dienst-Kilometer mit dem Privatauto ab oder eine Pauschale, die vom Landratsamt (für Strecken innerhalb des Kreises) auf Basis eines Fahrtenbuchs errechnet worden ist. Die Pauschalen bewegen sich zwischen 65 und 307,50 Euro im Monat. Die Unterschiede resultieren aus der Gemeindestruktur – vor allem, was die Zahl der Teilorte betrifft – und aus der Entfernung zum Landratsamt nach Freudenstadt.

Tore-Derek Pfeifer aus Glatten erhält beispielsweise 175 Euro im Monat. „Damit sind alle Dienstfahrten im Landkreis abgegolten. Fahre ich mehr, ist’s mein Problem. Unterhalt und Instandhaltung sind mein Privatvergnügen.“ Für Touren außerhalb des Landkreises gibt es 35 Cent pro Kilometer.

Dieter Flik aus Dornstetten fährt solche Strecken mit der Bahn – wenn er beispielsweise nach Stuttgart auf ein Ministerium oder nach Karlsruhe zum Regierungspräsidium muss. Klaas Klaassen aus Schopfloch handhabt das ähnlich. Schließlich habe seine Gemeinde 400 000 Euro in die Bahn-Infrastruktur investiert. Einen Dienstwagen wolle er nicht, sagt er. Die Diskussion, ob manche Fahrten überwiegend dienstlich oder privat seien, könne so er erst gar nicht entstehen, erklärt Klaas Klaassen.

Glaubwürdig sparen – ohne Dienstwagen

Für Dieter Flik hat der Verzicht auf einen Dienstwagen mit der „Glaubwürdigkeit im Beruf“ zu tun. „Wenn Dornstetten sparen muss, muss ich mit gutem Beispiel vorangehen.“ Abgesehen davon hält er einen hochklassigen Wagen für überflüssig: „Ich bin mit meinem Polo überall hingekommen.“

Ein Polo steht auch vor dem Rathaus in Pfalzgrafenweiler – ein geleastes Pool-Fahrzeug, das allen Verwaltungs-Mitarbeitern zur Verfügung steht, wie Bürgermeister Dieter Bischoff mitgeteilt hat.

Einen klassischen Dienstwagen hat hingegen der Freudenstädter Oberbürgermeister Julian Osswald: einen geleasten Audi A6. Und Bürgermeister Gerhard Link fährt einen Audi A4: „Er steht, wenn er von mir nicht benötigt wird, auch den Mitarbeitern zur Verfügung.“

Entstanden ist die Dienstwagen-Debatte, weil Horbs Bürgermeister Jan Zeitler seit kurzem einen Dienst-BMW vom Typ 320d nutzt und Oberbürgermeister Peter Rosenberger demnächst einen „BMW X1 Drive 20d“. Ihre Wirtschaftlichkeitsberechnung sieht vor, dass pro Jahr genau die 20 000 Kilometer gefahren werden, die der Leasing-Vertrag maximal zulässt – zur Hälfte dienstlich und zur Hälfte privat (wir berichteten). Demnach würde Rosenbergers BMW 33 Cent pro Kilometer kosten, Jan Zeitlers BMW 32 Cent.

Wenn der Oberbürgermeister nur 18 000 Kilometer im Jahr zurücklegt, kostet sein Auto jedoch über 35 Cent – bei Jan Zeitler liegt die Grenze etwas oberhalb von 17 500 Kilometern. Das heißt, dann sind die Dienstwagen teurer als die Dienstfahrten-Abrechnung für den den Privatwagen zu 35 Cent je Kilometer. Und zumindest einige der Gemeinden, deren Bürgermeister Pauschalen erhalten, fahren sowieso günstiger – spätestens dann, wenn ihr Bürgermeister mehr fährt, als bei der Pauschalen-Berechnung zugrundegelegt wurde. Außerdem sind die Pauschalen in manchen Fällen seit Jahren nicht erhöht worden. Das ist zum Nachteil der Betroffenen, aber es handelt sich immerhin um die Spitzenverdiener ihrer Verwaltungen.

Im Fall der Horber Wirtschaftlichkeitsberechnung gibt es noch eine zweite defizitträchtige Variable: die privat gefahrenen Kilometer. Falls der Kostenersatz pro Kilometer nach der 20 000-Kilometer-Kalkulation berechnet wird, verursacht Rosenbergers BMW möglicher Weise schon dann Mehrkosten, wenn der OB nur 9000 Kilometer damit privat gefahren ist – bei 8500 Kilometern auf jeden Fall. Denn die Überführungs- und Zulassungskosten, die Leasingraten sowie die Versicherungs- und Steuer-Ausgaben bleiben gleich – egal, wie weit die Autos fahren. So kann es passieren, dass die BMWs unwirtschaftlicher werden, wenn – aus ökologischen Gründen – statt ihrer häufig die Bahn genutzt wird.

Eutingens Bürgermeister Armin Jöchle merkt an: „Wir erwarten, dass sich die Gemeinden wie Unternehmen aufstellen. Meinen Sie in einer Firma mit den Umsatz- und Mitarbeiterzahlen wie wir Sie in unseren Städten und Gemeinden haben, würde man eine solche Diskussion über Dienstwagen führen? Da wird für Horb wieder einmal ein schlechtes Bild erzeugt. In Nagold, Rottenburg und Freudenstadt, mit denen man sich gerne messen will, sind mir diese Diskussionen, aus denen die Stadt und deren Vertreter selten unbeschadet herauskommen, nicht bekannt.“

22.01.2011 - 08:30 Uhr | geändert: 25.01.2011 - 12:29 Uhr

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