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Koalition

Chancen für Schwarz-Blau

13.10.2017
  • ADELHEID WÖLFL

Wien. „Wir haben bewiesen, dass uns Welten trennen.“ Mit dieser Analyse nach ihrem letzten gemeinsamen TV-Duell erteilte der SPÖ-Chef Christian Kern dem FPÖ-Chef Heinz Christian Strache eine ziemlich deutliche Absage an eine mögliche Zusammenarbeit. Viel wahrscheinlicher als eine Koalition zwischen den Sozialdemokraten und der rechtspopulistischen FPÖ ist in Österreich eine Neuauflage von Schwarz-Blau. Bereits 2000 bis 2006 regierte die konservative ÖVP mit den Freiheitlichen.

Inhaltlich stehen sie einander ohnehin viel näher, weil beide Parteien rechts der Mitte angesiedelt sind. Fragt man die Österreicher nach ihrer Lieblingskoalition so schneidet ebenfalls Schwarz-Blau am besten ab. Laut einer Untersuchung von unique research favorisieren 24 Prozent der Befragten diese Variante.

Der Politologe Peter Filzmaier erklärt, dass es in Österreich seit 1979 ohnehin immer eine Mehrheit rechts der Mitte gegeben habe. Die Tatsache, dass die Koalition zwischen den Sozialdemokraten und den Konservativen trotzdem so lange gehalten hat, habe unter anderem daran gelegen, dass die ÖVP lange nicht mit der FPÖ koalieren wollte. Entscheidend war auch viele Jahre, dass man keine Koalition mit einer Partei machen konnte, die derart EU-feindlich war – schließlich wollte man ja selbst der EU beitreten – was Österreich erst 1995 tat.

Inbesondere in der Haltung hinsichtlich der Wirtschaftspolitik – weniger Staat, mehr Marktfreiheit – seien Schwarz und Blau sich aber schon immer ähnlicher gewesen. Die FPÖ will heute auch nicht mehr aus der EU austreten, weil sie inzwischen zur Kenntnis genommen hat, dass es für derartige Aktionen nach britischem Vorbild in Österreich keine Mehrheit geben würde. Durch den allgemeinen Rechtsruck in Österreich und die Annäherung der Positionen der ÖVP an die der FPÖ ist nun mit noch weniger Konfliktstoff zwischen den beiden zu rechnen.

Schwarz-Blau ist auch deshalb vorauszusehen, weil eine Neuauflage der Zusammenarbeit zwischen der ÖVP und SPÖ als äußerst unwahrscheinlich gilt. Die beiden Parteien hätten sich schließlich „im tiefsten Unfrieden“ getrennt, meint Filzmaier. Eine Jamaika-Koalition – in Österreich wird die Konstellation Dirndl-Koalition genannt – zwischen ÖVP, Grünen und den liberalen Neos dürfte rechnerisch nicht klappen: Die drei Kleinparteien (Neos, die Grünen, Liste Pilz) müssen beide um ihren Einzug in den Nationalrat bangen.

Adelheid Wölfl

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13.10.2017, 06:00 Uhr

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