Zwischenbilanz Horbpass

Hohe Nachfrage nach Rabattsystem für einkommensschwache Familien

Der Horbpass – nach Jahren des hin und her – wurde vor einem halben Jahr eingeführt. Das Ergebnis der langen Debatte stieß bei der Verabschiedung auf Kritiker. Frage ist, wie das Rabattierungssystem für einkommenschwache Familien angelaufen ist – eine Zwischenbilanz.

27.07.2016

Von Benjamin Breitmaier

Hohe Nachfrage nach Rabattsystem für einkommensschwache Familien

Horb. Er wurde von Seiten der Stadtverwaltung als großer Schritt Richtung sozialerer Kommune gefeiert. Allerdings erst, nachdem das Projekt Horbpass ganze vier Jahre Vorlaufzeit gebraucht hatte. Antragsteller waren damals die inzwischen ausgeschiedenen Räte Holger Zimmermann (FD/FW) und Melanie Nagel (SPD). Größerer Konzeptaufwand war für das System nicht nötig. In der Vorstellung der Antragsteller sollten eigentlich nur die Rahmenbedingungen aus Nagold für Horb adaptiert werden, wo die Sozialrabatte seit Jahren erfolgreich gewährt werden.

Es kam anders. Das Programm der Rabatte wurde abgespeckt. Die Mittel, die dem Horbpass zur Verfügung gestellt werden, betragen lediglich ein Drittel des in Nagold eingangs geplanten Geldes. 7000 Euro in Horb stehen 20 000 Euro in Nagold gegenüber – bei ähnlicher Einwohnerzahl.

Zwei wichtige Posten fielen aus dem Portfolio. Die Musikschulgebühren werden nicht rabattiert und auch bei den Kindergartengebühren gibt es keine Entlastung durch den Horbpass bei Kindern unter drei Jahren.

Zahlen von

Bezugspersonen in

Nagold vergleichbar

Ersterer Punkt wird vor allem aus den Kreisen der Aktion Drachenei kritisiert. Gerade diese Aktion wurde von Oberbürgermeister Peter Rosenberger als Argument ins Feld geführt: Er warf die Frage auf, warum der Musikunterricht von zwei Seiten unterstützt werden sollte. Vor dem Hintergrund, dass die Aktion Drachenei permanent nach Mitteln sucht, sieht es für die Verantwortlichen so aus, als würde die Stadt Horb einfach soziale Verantwortung auslagern. Die Nagolder gewähren beim Musikunterricht für Kinder einen 50-prozentigen Rabatt.

Auch bei der Argumentation, dass die Kindergartengebühren für einkommensschwache Familien bereits rabattiert werden, geht Nagold einen anderen Weg. Zwar wird in Horb die Betreuung von Kindern über drei Jahren mit 80 Prozent bezuschusst, doch Familien mit Kindern unter der Altersgrenze gehen leer aus. Nagold rabattiert die Gebühren, indem es Familien mit ein oder zwei Kindern die Tarife von drei oder mehr Kindern gewährt.

Dass Bedarf nach den Leistungen des Horbpasses besteht, lässt sich schon nach einem halben Jahr feststellen. Bereits jetzt wurden Pässe an sieben Einzelpersonen und 33 Familien ausgegeben. Insgesamt profitieren laut Angaben der Stadtverwaltung 132 Personen von den Rabatten.

In der Stadt Nagold bezieht eine vergleichbare Zahl die Leistungen – zwischen 100 und 150 Personen, heißt es aus der dortigen Pressestelle. Das Potenzial des Passes ist aber noch nicht ausgeschöpft: Laut Angaben der Agentur für Arbeit Nagold-Pforzheim gibt es in Horb 461 Personen, die Arbeitslosengeld II beziehen. Theoretisch wären sie alle für den Horbpass berechtigt. In einer Sitzungsvorlage des Gemeinderats aus dem Jahr 2014 wurde die Anzahl der berechtigten Personen vom Gemeinderat mit 200 Erwachsenen und 240 Kindern angegeben.

Das heißt wiederum, dass nach einem halben Jahr etwa ein Drittel aller Berechtigten den Horbpass nutzt.

Zum Artikel

Erstellt:
27.07.2016, 01:00 Uhr
Lesedauer: ca. 2min 22sec
zuletzt aktualisiert: 27.07.2016, 01:00 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen

Newsletter Recht und Unrecht
Sie interessieren sich für Berichte aus den Gerichten, für die Arbeit der Ermittler und dafür, was erlaubt und was verboten ist? Dann abonnieren Sie gratis unseren Newsletter Recht und Unrecht!