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Köln

Zur Jagd auf Migranten verabredet

Rechtsextreme, Hooligans und Rocker haben in Köln mehrere Pakistaner und Syrer angegriffen. Justizminister Maas warnt vor Hetzjagden.

12.01.2016
  • von AFP

Am Sonntagabend hat in der Kölner Innenstadt eine Gruppe von rund 20 Menschen sechs Pakistaner angegriffen, wenig später attackierten fünf Täter einen Syrer - mehrere der Opfer erlitten Verletzungen. Die Polizei ermittelt jetzt wegen schwerer Körperverletzung. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) warnte angesichts dessen vor "pauschaler Hetze gegen Ausländer". Dafür gebe es "keine Rechtfertigung", erklärte er. Wer jetzt im Internet oder auf den Straßen "Hetzjagden gegen Flüchtlinge veranstaltet, scheint auf die Taten von Köln nur gewartet zu haben", sagte Maas mit Blick auf die Vorfälle in der Silvesternacht.

Nach Erkenntnissen der Polizei handelt es sich bei den jüngsten Übergriffen um "fremdenfeindliche Straftaten". Hier hätten sich gezielt Leute über die sozialen Netzwerke verabredet, um auf augenscheinlich "nicht-deutsche Menschen" loszugehen, sagte Norbert Wagner von der Kölner Polizei. "Es ist ein alarmierendes Signal, das wir sehr ernst nehmen."

Binnen einiger Stunden seien 153 Personen überprüft und 199 Platzverweise ausgesprochen worden. Die Beteiligten seien zum Teil Rechtsextreme gewesen, zum Teil kämen sie aus der Hooligan-, Rocker- oder Türsteher-Szene. Polizeidirektor Michael Temme sagte: "Das sind Taten von Menschen, die meinen, sie müssten das Recht in die eigene Hand nehmen." Die Situation mache ihm "große Sorgen", doch werde die Polizei alles tun, um die Bürger zu schützen. So seien die Streifendienste in der Innenstadt verstärkt worden.

Maas nannte es "schamlos", dass einige Gruppen die Übergriffe aus der Silvesternacht - "so abscheulich die Verbrechen in Köln und anderen Städten auch waren" - für ihre Zwecke instrumentalisierten. "Dem müssen wir weiter gemeinsam sehr entschieden entgegentreten", forderte er. "Wir dürfen radikalen Brandstiftern nicht das Feld überlassen." Die Vorfälle der Silvesternacht heizen die politische Stimmung in Deutschland seit Tagen an.

So hatte am Samstag in Köln die ausländerfeindliche Pegida-Bewegung demonstriert. Dabei griffen Demonstranten Polizisten an. Als sie mit Steinen und Flaschen nach den Beamten warfen, löste die Polizei die Kundgebung unter Einsatz eines Wasserwerfers und Pfeffersprays auf. Der Zentralrat der Muslime beklagt unterdessen eine zunehmende Hetze und Islamfeindlichkeit. "Wir erleben eine neue Dimension des Hasses", sagte der Vorsitzende Aiman Mazyek. Seit Jahresbeginn habe die Zahl der Anfeindungen und Drohungen gegen den Verband zugenommen.

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12.01.2016, 08:32 Uhr

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