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Leitartikel · Konjunktur

Unsicherheit bleibt

Ganz so rund wie noch zum Jahreswechsel erwartet, läuft die Konjunktur in Deutschland in diesem Jahr nicht. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute senken heute in ihrem Frühjahrsgutachten ihre Wachstumsprognose wohl von 1,8 auf 1,6 Prozent. In der Tendenz sind sie sich mit anderen Experten einig.

14.04.2016
  • Von Dieter Keller, SWP

Der Internationale Währungsfonds reduzierte gerade seine Erwartung für Deutschland auf 1,5 Prozent, genauso wie die Wirtschaftsweisen schon vor drei Wochen.

Es lässt sich trefflich streiten, wie sinnvoll solch exakt wirkende Prognosen sind. Näher betrachtet erinnern sie eher an ein Lotteriespiel als an Wissenschaft. Wirtschaftsforscher würden viel lieber eine Spanne für das Wachstum angeben, weil sie wissen, dass sie mit einer exakten Zahl eine Genauigkeit suggerieren, die sie nie vorhersehen können. Sie können nur falsch liegen, was wieder Zweifel an ihrer Kompetenz aufkommen lässt. Aber die Öffentlichkeit und gerade die Medien sind fixiert auf Zahlen.

Zudem muss Wachstum an sich noch nicht gut sein - es kommt auf seine Qualität an. Wird es beispielsweise mit hoher Umweltverschmutzung oder schlechten Arbeitsbedingungen erkauft, dann ist es letztlich viel weniger wert, schon weil die Folgekosten nicht berücksichtigt werden. Das relativiert hohe Wachstumsraten in Ländern wie China, die erst langsam und mühevoll zur Einsicht kommen, dass man an falschem Wachstum im wahrsten Sinne des Wortes ersticken kann.

Deutschland ist weniger als in früheren Jahren vom Export abhängig. Die größte Stütze der Konjunktur bleiben die privaten Verbraucher. Da die niedrigen Energiepreise die Inflation weiter gering halten, die Löhne aber steigen, haben sie real mehr in der Tasche. Zumindest diejenigen, die einen gut bezahlten Arbeitsplatz haben und nicht nur mit einer niedrigen Rente auskommen müssen. Die Kauflaune der Verbraucher ist weiter prächtig, wozu auch die Minizinsen beitragen, die Sparen unattraktiv machen. Dass sich das eines Tages rächen dürfte, weil zu wenig Rücklagen fürs Alter gebildet wurden, ist die Kehrseite der Medaille, die langfristig das Wachstum belasten dürfte. Man kann das Geld eben nur einmal ausgeben.

Das weiß Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nur zu gut. Sein Haus ist dabei, den beschlossenen Rahmen für den Bundeshaushalt 2017 in genauere Zahlen umzusetzen. Gerade meldete er im Stabilitätsprogramm stolz an die EU, dass Deutschland nicht nur 2015 bereits zum vierten Mal einen Staatshaushalt ohne rote Zahlen hatte, sondern dass dies auch bis 2020 anhalten soll. Das klingt gut. Doch Schäuble stößt schnell an seine Grenzen, etwa wenn er die Mittel für die Integration von Flüchtlingen oder den Wohnungsbau aufstocken muss. Das rächt sich langfristig, wenn kurzfristig zu sehr gespart wird.

Fürs nächste Jahr hat Schäuble auf der Basis von 1,7 Prozent Wachstum kalkuliert, aus derzeitiger Sicht also eher optimistisch, und seine mittelfristige Finanzplanung enthält ungedeckte Schecks in Milliardenhöhe. Neue kommen hinzu, wenn die Koalition diskutiert, mehr für die Rente auszugeben, ohne gleichzeitig zu sagen, woher das Geld kommen soll.

Viel wichtiger wäre es, mehr in Zukunftsprojekte zu investieren wie in Infrastruktur und Bildung, um den erreichten Wohlstand zumindest zu halten. Denn das ist längst nicht so selbstverständlich, wie viele annehmen. Die Welt wandelt sich rasend schnell. Da sind Konjunkturprognosen nicht mehr als Eintagsfliegen.

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14.04.2016, 06:00 Uhr

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