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ARD unterliegt im Streit um „Tagesschau“-App

01.10.2016
  • DPA

Köln. Der jahrelange Rechtsstreit um die „Tagesschau“-App ist vorerst zugunsten der Zeitungsverlage entschieden worden. Die App, so wie sie an einem bestimmten Tag 2011 abrufbar war, sei presseähnlich und damit unzulässig, urteilte am Freitag das Oberlandesgericht Köln. Es verbot den ARD-Sendern, die App in dieser Form zu verbreiten. Damit hatte die Klage von elf Zeitungsverlagen weitgehend Erfolg. Revision wurde nicht zugelassen.

Das Urteil bezieht sich nur auf die Ausgabe vom 15. Juni 2011, hat also keine unmittelbaren Folgen. Die Zeitungsverlage forderten nach der Verkündung jedoch eine nachhaltige Verringerung des Textangebots auf den Nachrichten-Seiten der öffentlich-rechtlichen Sender im Internet. Geschehe das nicht, werde man weitere Schritte unternehmen. Die Bedeutung des Urteils reiche weit über die betroffene Ausgabe hinaus, betonte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Dietmar Wolff. NDR-Justiziar Michael Kühn sagte hingegen, seit 2011 habe sich das Erscheinungsbild von „tagesschau.de“ erheblich geändert. So sei das Video- und Audio-Angebot deutlich verstärkt worden.

Der Rundfunkstaatsvertrag schreibt vor, dass die Sender zwar im Internet präsent sein dürfen. Presseähnliche Angebote sind aber nicht erlaubt, die Online-Inhalte müssen sich auf Radio- und Fernsehsendungen beziehen.

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01.10.2016, 06:00 Uhr

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