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Nur ein Lehrer für die JVA

Abgeordnete fordern von Justizminister mehr Personal

Mehr Lehrer für die Justizvollzugsanstalt Rottenburg fordern der grüne Landtagsabgeordnete Daniel Lede-Abal und seine SPD-Kollegin Rita Haller-Haid in einem offenen Brief an Justizminister Rainer Stickelberger. Derzeit gibt es in der JVA nur einen Lehrer für rund 500 Insassen.

12.09.2012
  • Ulrich Eisele

Rottenburg. Am 29. Juni besuchten Daniel Lede-Abal und Rita Haller-Haid die JVA Rottenburg und hörten sich Klagen der Interessenvertreter der Strafvollzugsbediensteten an. Die kritisierten vor allem den Mangel an Lehrern, Sozialarbeitern, Psychologen und Vollzugsbediensteten. 2005 sei die JVA Rottenburg in eine Langstrafen-Anstalt umgewandelt worden, doch eine entsprechende personelle Aufstockung habe es bisher nicht gegeben.

Aus- und Weiterbildung wirkt resozialisierend

„Total erschüttert“ war Rita Haller-Haid nach diesem Besuch, dass es in Rottenburg nur einen Lehrer für 500 Haftinsassen gibt. „Viel zu wenig“, findet sie. Die Insassen seien überwiegend junge Männer, und Ausbildung sei „das A und O“, dass diese nach der Haftentlassung nicht wieder straffällig würden.

Eine angemessene Aus- und Weiterbildungsmöglichkeit während der Haftzeit sei für viele Straffällige die Grundvoraussetzung, um nach der Entlassung in die Gesellschaft zurückzufinden, schrieb nun der grüne Landtagsabgeordnete Daniel Lede-Abal an Justizminister Stickelberger – auch im Namen seiner SPD-Landtagskollegin. Viele Straffällige seien schulisch und beruflich mangelhaft qualifiziert, vor allem jene nichtdeutscher Herkunft hätten erhebliche Bildungsdefizite. Lede-Abal wies in seinem Brief auch auf die Resozialisierung als höchstes Ziel hin. Der Landtag habe im Zuge der Föderalismusreform auch beschlossen, die schulischen und beruflichen Bildungseinrichtungen der Vollzugsanstalten denen außerhalb anzugleichen. Diesem Anspruch könne man mit einem Lehrer auf 500 Insassen nicht gerecht werden, so der grüne Landtagsabgeordnete.

Weiterhin fordert Lede-Abal in seinem Brief eine Modernisierung der Arbeitsbetriebe in der JVA Rottenburg, die in sehr schlechtem baulichem Zustand seien. Eine baldige Umsetzung der von der JVA-Leitung geplanten Neustrukturierung sei „nicht nur wünschenswert, sondern für die Aufrechterhaltung eines modernen Prinzipien entsprechenden Strafvollzuges unerlässlich“.

Forderung nach mehr Personal zu pauschal

Etwas andere Akzente setzt Anstaltsleiter Matthias Weckerle, den wir um eine Stellungnahme baten. Er findet die Forderung nach mehr Lehrerstellen zu pauschal und will diese mit einem Konzept verknüpft wissen. Viele Insassen der JVA wären mit Haupt- oder Berufsschulunterricht überfordert, meint er, bei denen müsse man „eine Ebene tiefer ansetzen“. Viel knapper findet er das Kontingent an Psychologen und Pädagogen für die JVA. Für den Schulunterricht – Deutschkurse für Muttersprachler etwa oder Deutsch für Ausländer – gebe es zusätzliche Stellen auf Honorarbasis.

Einig ist sich Weckerle indes mit Lede-Abal und Haller-Haid in der Forderung nach baulichen Erneuerungen der Justizvollzugsanstalt. Rita Haller-Haid will sich bei Finanzminister Nils Schmid dafür einsetzen, dass im nächsten Doppelhaushalt des Landes 2013/14 Geld für Neubauten drin steht.

Abgeordnete fordern von Justizminister mehr Personal
Daniel Lede-Abal, Grüne

Abgeordnete fordern von Justizminister mehr Personal
Rita Haller-Haid, SPD Privatbild

Laut einer Statistik des baden-württembergischen Justizministeriums zur schulischen und beruflichen Bildung im Justizvollzug haben im Schuljahr 2010 / 11 insgesamt 402 Inhaftierte einen Schul- oder Berufsabschluss erworben. 181 davon machten den Hauptschulabschluss (Vorjahr: 177), 22 den Realschulabschluss (32) und fünf die Fachhochschulreife (14). Insgesamt nahmen 433 Inhaftierte am Schulunterricht teil (Vorjahr: 426).
Auch studiert wurde in den Justizvollzugsanstalten: 17 Inhaftierte absolvierten ein Fernstudium. Wie schon ein Jahr zuvor schlossen 194 Gefangene eine Berufsausbildung ab. Von 497 auf 534 erhöhte sich 2010 / 11 die Zahl der Gefangenen, die sich in einer beruflichen Ausbildung befanden.

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12.09.2012, 12:00 Uhr

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