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Kommentar · Türkei

Abnehmende EU-Reife

Schon vor der Flüchtlingskrise war der Umgang der EU mit ihrem Beitrittskandidaten Türkei kein überzeugendes Stück Politik. Der fragwürdige pädagogische Versuch, die Aussicht auf Mitgliedschaft zur Grundausbildung in Sachen Demokratie zu nutzen, ist bisher misslungen.

11.11.2015
  • KNUT PRIES

Seit zehn Jahren wird auf beiden Seiten halbherzig über die EU-Tauglichkeit der Türkei verhandelt. In der Union wegen Uneinigkeit über das Ziel, in der Türkei mangels Bereitschaft, die Vorbedingungen der Aufnahme zu erfüllen.

Nach der reinen Lehre der Erweiterungspolitik bewegen sich die Kandidaten Schritt für Schritt auf die EU zu. Sie übernehmen dabei nicht nur Gesetze und Spielregeln, sondern auch die Ziele und Wertvorstellungen des Clubs. Die Türkei hat sich indes unter ihrem zunehmend autoritären Präsidenten Erdogan auf dem Feld von Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und bürgerlichen Freiheiten in den letzten fünf Jahren von Europa entfernt. Dass angesichts des Andrangs der Flüchtlinge der Graben irgendwie überbrückt werden muss, macht die Lage doppelt unbehaglich.

Die Verlegenheit, zwischen Kritik und Kooperation eine Linie zu finden, hat die Veröffentlichung des Brüsseler Herbstzeugnisses für Kandidaten-Länder verzögert. Leisetreterei kann man den Autoren des Türkei-Befunds aber nicht vorwerfen. Die Kapitel über Demokratie und Rechtsstaatlichkeit lesen sich wie eine lange Mängelliste. Die Kommission empfiehlt Bearbeitung im Rahmen der Beitrittsverhandlungen, die dazu aus ihrem Fast-Stillstand befreit werden müssten. Es ist alles andere als ein Patentrezept - Beitrittsverhandlungen bei abnehmender Beitrittsfähigkeit sind auf Dauer eine Zumutung.

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11.11.2015, 12:00 Uhr

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