Absetzgelände nicht vom Tisch

Von der Haiterbacher Höhe hat man einen wunderbaren Blick in den Schwarzwald und auf die Schwäbische Alb. Daher ist das Gelände so beliebt bei Spaziergängern. Der idyllische Platz ist in den vergangenen Jahren jedoch nicht wegen seiner Naturschönheit in die Schlagzeilen geraten, sondern weil die Bundeswehr hier ein Absetzgelände für die in Calw stationierten Kommando Spezialkräfte (KSK) und befreundete amerikanischen Truppen plant.

Horb und Waldachtal liegen in der Einflugschneise

Horb ist davon tangiert. Talheim und Altheim liegen in der Einflugschneise, genauso wie Waldachtal. Im März war eine erste Protestveranstaltung in Talheim geplant, die coronabedingt abgesagt werden musste. Seither ist es um das Absetzgelände ruhiger geworden, dafür wurde die Diskussion um die KSK Calw umso lauter. Die Spezialkräfte sorgten wegen rechtsextremer Tendenzen deutschlandweit für Negativschlagzeilen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer machte sich Ende Juni persönlich vor Ort ein Bild, ein Teil der Eliteeinheit wurde zum 1. August aufgelöst.

Gleichzeitig gab die amerikanische Regierung bekannt, dass sie Truppen aus Deutschland abziehen will. Da stellt sich die Frage: Wird das Absetzgelände überhaupt noch gebraucht? Die Anfrage beim Staatsministerium Baden-Württemberg ergibt kein genaues Bild: „Auf wiederholte Anfragen bei der Bundeswehr wurde uns wiederholt bestätigt, dass diese keine Auswirkungen auf die Notwendigkeit eines Ersatzgeländes haben“, schreibt Pressesprecherin Margret Findeisen. Ähnliche Äußerungen zum Abzug der Amerikaner: „Derzeit ist nicht gesichert bekannt, ob bzw. in welchem Umfang Baden-Württemberg von dem möglichen Abzug der Amerikaner betroffen sein wird“, heißt es vom Ministerium.

Ein neues Absetzgelände wird laut Bundeswehr benötigt, da das derzeitige in Renningen-Malmsheim einem neuen Forschungszentrum mit 1700 Mitarbeitern von Bosch weicht. Doch scheinbar werden in Renningen-Malmsheim gar keine Fallschirmspringer mehr abgesetzt, sondern nur noch das Absetzen von Lasten geübt. Fallschirmsprünge finden dagegen seit zwei Jahren in Mengen und Altershausen statt.

Warum hält die Bundeswehr noch an dem Standort in Haiterbach fest? „Die derzeitigen Übungsorte stellen lediglich Interimslösungen und keine Dauerlösungen dar“, antwortet das Ministerium. Die Plätze seien aber weit entfernt, diesen erhöhten Aufwand bezeichnet die Bundeswehr als „nicht tragbar“.

Bleibt die Frage nach dem Zeitplan: Eigentlich sollte Mitte dieses Jahres entschieden werden, ob der Flugplatz kommt oder nicht.

Umweltverträglichkeitsprüfung

liegt noch nicht vor

Coronabedingt werde sich nach Aussagen des Ministeriums aber die Entscheidung verzögern. Zudem liegt noch kein Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung vor. Auch befindet sich das Land noch immer in Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern.

Weitere Frage: Warum gibt es Kompensationszahlungen für Nagold in Millionenhöhe, und die anderen gehen leer aus? Laut Aussage des Ministeriums hat der Landtag, der über die Kompensationszahlungen entscheidet, eine Planungsrate für den Kreis Calw in höhe von 4 Millionen Euro bewilligt. Damit soll die Elektrifizierung der Nagoldtalbahn vorangetrieben werden.

Daneben gibt es eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 12,5 Millionen Euro. Dieses Geld soll in eine Nagolder Schule fließen, aber nur, wenn das Absetzgelände tatsächlich kommt. „Eine Betroffenheit von Nagold steht fest, da sich das geplante Absetzgelände unter anderem auf Nagolder Gemarkung befindet“, begründet das Ministerium die Zahlungen. Doch die Landesregierung hätte auch stets signalisiert, dass sie im Falle von nachgewiesener Betroffenheit auch Gespräche mit anderen Kommunen aufnehmen wird. Die Betroffenheiten hängt allerdings mit den Ergebnissen der Umweltverträglichkeitsprüfung ab, die bekanntlich noch nicht vorliegen.

Wie geht es weiter? Infoveranstaltungen sind derzeit nicht geplant, sagt das Ministerium. „Es liegen dafür auch keine Anfragen vor“, heißt es. Dem widerspricht Horbs OB Peter Rosenberger, der stets verlautet hat, dass Horb eine Informationsveranstaltung gefordert habe.

Ein Treffen mit Landrat Klaus Michael Rückert war bereits geplant, musste coronabedingt aber abgesagt werden. Einen neuen Termin gibt es noch nicht. Genauso liegt ein Vor-Ort-Termin in Renningen-Malmsheim auf Eis. Die Landesregierung will Interessierten die Gelegenheit geben, Absprungübungen der US-Armee zuzuschauen. „Momentan wird geprüft, inwiefern dieses Angebot unter Pandemie-Bedingungen mittlerweile wieder durchgeführt werden kann. Bisher musste coronabedingt von einer solchen Veranstaltung Abstand genommen werden“, heißt es aus dem Ministerium.

Zumindest eins ist wieder möglich: Gestern ließ das Landeskommando Baden-Württemberg verlauten, dass militärische Übungen wieder stattfinden – auch in Corona-Zeiten.