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Parteien

AfD-Fraktion zerlegt sich selbst

Eberhard Brett wird Einzelstadtrat, Lothar Maier gibt Sitz im Gemeinderat zurück.

07.03.2018
  • DANIEL GRUPP

Stuttgart. Die vierköpfige AfD-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat ist am Dienstag an ihrem internen Streit zerbrochen. Es bleibt noch das Duo um den bisherigen Fraktionschef Bernd Klingler und Heinrich Fiechtner. Eberhard Brett hat OB Fritz Kuhn darüber informiert, dass er die Gruppe verlassen hat. Er möchte als Einzelstadtrat weitermachen. Zudem hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Lothar Maier „mit sofortiger Wirkung“ seine Tätigkeit im Gemeinderat beendet, weil sich seine Arbeit in Berlin zeitlich nicht mit dem Amt als Stadt vereinbaren lasse, teilt Maier mit. Sein Ausscheiden wird der Gemeinderat in der Sitzung am 22. März formell feststellen.

Als Duo haben Klingler und Fiechtner nur noch Gruppenstatus. Sie erhalten deutlich weniger Geld. Statt mehr als 120 000 Euro für das Quartett zahlt die Stadt an ein Duo nur rund 33 000 und an eine Dreier-Gruppe etwa 49 000 Euro im Jahr. Fraktionen erhalten neben der Aufwandsentschädigung pro Stadtrat auch Sachkostenbeiträge.

Das Auseinanderbrechen der Fraktion markiert einen Höhepunkt im Streit innerhalb der Rechtsaußenpartei. Der Stadtrat und Abgeordnete Heinrich Fiechtner hat 2017 Landtagsfraktion und Partei verlassen. Er hatte auch einen Auszug aus der Gemeinderatsfraktion angedeutet, will jetzt aber weiter mit Klingler an einem Strang ziehen. Brett und Maier hatten erwogen, Fiechtner mit finanzieller Abfederung zur Rückgabe seines Gemeinderatsmandats zu bewegen, um so den Sitz für die AfD zu retten. Als der Versuch aufgedeckt wurde, hagelte es Kritik. Brett kündigte an, mit Fiechtner nicht mehr an einem Tisch sitzen zu können. Fiechtner sagt, mit Klingler komme er gut aus. Ob Maiers möglicher Nachrücker, Walter Schupeck, zum Duo stoßen wird, ist offen. Er hat die AfD verlassen und ist jetzt Mitglied der LKR (Liberal-Konservative Reformer), der Partei von AfD-Mitbegründer Bernd Lucke. Fiechtner hält für möglich, dass Schupeck bei der FDP oder den Freien Wählern andockt. Daniel Grupp

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07.03.2018, 06:00 Uhr

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