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AfDler Poggenburg zieht sich aus Ämtern zurück
Der Shooting-Star der Deutschnationalen, André Poggenburg, legt sein Amt als AfD-Landeschef nieder. Foto: Ronny Hartmann, dpa
Partei

AfDler Poggenburg zieht sich aus Ämtern zurück

Mit rassistischen Bemerkungen in seiner Aschermittwoch-Rede eckte der Chef des Landesverbands Sachsen-Anhalt auch intern an. Er selbst spricht von „enormem medialen Druck“.

09.03.2018
  • THOMAS BLOCK

Berlin. Die Frage, wo genau die AfD ihre rote Linie zieht, welche Äußerungen noch in Ordnung und welche zu verurteilen sind, verfolgt die Partei schon seit ihrer Gründung. Die Antwort fällt in jedem Landesverband anders aus. Was in Thüringen noch in Ordnung ist („Denkmal der Schande“), kann in Nordrhein-Westfalen zu innerparteilichen Proteststürmen führen. Nur eines ist nun klar: André Poggenburg hat diese Linie überschritten. Zumindest ein bisschen.

Der Shooting-Star der Deutschnationalen hat gestern offiziell seinen Rücktritt erklärt. Zum 31. März legt er den Fraktionsvorsitz im Magdeburger Landtag sowie den Vorsitz des Landesverbandes der AfD Sachsen-Anhalt nieder. Grund dafür, schreibt Poggenburg in einer Erklärung, sei ein „enormer medialer Druck“, der nach seiner Rede zum Aschermittwoch aufgebaut worden sei – nicht etwa die Rede selbst. In der nannte er Deutschtürken „Kümmelhändler“ und „vaterlandsloses Gesindel“. „Diese Kameltreiber sollen sich dorthin scheren, wo sie hingehören: Weit, weit, weit hinter den Bosporus zu ihren Lehmhütten und Vielweibern“, sagte er weiter. Das war wohl zu viel.

„Damit hat er dem Ansehen der Partei in der Öffentlichkeit sehr geschadet“, sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt. Poggenburgs Rücktritt sei da die logische Konsequenz. Witt ist Vertreter der „Alternativen Mitte“, einer Gruppierung in der AfD, die sich selbst als gemäßigt versteht. Auf der anderen Seite des innerparteilichen Spektrums befindet sich der rechtsnationale Flügel, dem neben Björn Höcke auch André Poggenburg angehört.

„Ich finde es gut, dass die Vernunft gesiegt hat“, sagt Witt. Tatsächlich hat Poggenburg schon früher einen Dämpfer erfahren. Als er beim Parteitag im Dezember für einen Sitz im Parteivorstand kandidierte, ließen ihn die Delegierten durchfallen. Die Alternative Mitte deutete das als Absage an den Flügel. Berichten zufolge soll es auch die AfD-Fraktion im Magdeburger Landtag gewesen sein, die Poggenburg zum Rücktritt gedrängt hat – auch wenn diese das bestreitet. Poggenburg sei aus eigenem Antrieb zurückgetreten, um „Druck von Fraktion und Partei“ zu nehmen. Das habe man als „ehrenwert und konstruktiv“ empfunden, heißt es in einer Mitteilung.

Als Etappensieg der Gemäßigten sieht Witt den Rücktritt nicht: „Unsere Aufgabe ist es, die Ränder des Spielfelds klar zu benennen.“ Lutz Bachmann aber, der Initiator der fremdenfeindlichen Pegida-Märsche, stehe klar jenseits der Begrenzung. Trotzdem hat der Parteikonvent das Auftrittsverbot von AfD-Politikern auf Pegida-Veranstaltungen gekippt. Und Poggenburg bleibt im Fraktionsvorstand.

Die „Türkischen Gemeinden in Deutschland“ (TGD) kritisierten, dass es in der AfD keine inhaltliche Aufarbeitung gegeben habe. „Deshalb ist es für uns leider eine Frage der Zeit, bis die nächste Person aus den Reihen dieser Partei rassistische Beleidigungen von sich gibt“, sagt TGD-Bundesvorsitzende Gökay Sofuoglu. Thomas Block

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09.03.2018, 06:00 Uhr

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