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Stichwort · Nato-Bündnisfall

Alle für einen

25.11.2015
  • KPR

Der Bündnisfall ist sozusagen das Kernversprechen der Nato. Rechtlich festgehalten ist die gegenseitige Garantie im Artikel V des Washingtoner Vertrages, der 1949 die Nordatlantische Bündnisorganisation begründete. Dort heißt es: "Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird." Alle sind verpflichtet, dem oder den Angegriffenen "Beistand zu leisten".

Die Entscheidung über einen Bündnisfall obliegt dem Nordatlantischen Rat der 28 Verbündeten. In welchem Umfang und in welcher Form die Hilfe fällig ist, lässt der Vertragstext offen. Dort ist nur allgemein von "Maßnahmen einschließlich der Anwendung von Waffengewalt" die Rede.

Was tatsächlich geschieht, hängt davon ab, was der einzelne Staat "für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten". Die Unbestimmtheit ist Absicht, nicht nur aus Rücksichtnahme auf nationale Souveränität. Sie soll auch potenzielle Gegner im Unklaren lassen, womit sie im konkreten Fall zu rechnen haben.

Das hat während des Kalten Krieges insofern funktioniert, als der Bündnisfall nie aktiviert werden musste. Die einzige Erfahrung mit dem Instrument machten die Verbündeten nach den Attentaten des 11. September 2001 in den USA. Also nicht nach dem Angriffs eines Staates, sondern nach einem Terror-Akt. Die Ausrufung des Bündnisfalls hatte damals vorwiegend symbolische Bedeutung. Die militärischen Folgen beschränkten sich vor allem auf Hilfe bei der Luftaufklärung in den USA und eine Überwachungsmission ("Active Endeavour") im Mittelmeer.

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25.11.2015, 07:30 Uhr | geändert: 25.11.2015, 06:01 Uhr

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