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Kommentar

Auch Politiker müssen nicht allzeit bereit sein

Boris Palmer wurde vergangene Woche heftig gescholten. Der radelnde OB nahm am 18. Mai in Potsdam eine Auszeichnung als „fahrradfreundlichste Persönlichkeit“ entgegen, statt in Tübingen eine Ratssitzung zu leiten. Das warfen ihm die CDU-Fraktion und dann auch Ernst Gumrich von der Tübinger Liste vor.

02.06.2015
  • Renate Angstmann-Koch

Sie hatte mit der Linken als einzige Fraktion Palmers Antrag unterstützt, die Entscheidung über die komplette Planung der Stadtbahn-Strecke zu vertagen. Die anderen Fraktionen winkten das 1,3 Millionen-Euro-Projekt mit satter Mehrheit durch. Palmers Anwesenheit in der Sitzung hätte an der schon zuvor absehbaren Mehrheit von 24 Stimmen wohl wenig geändert.

Man kann dem Tübinger OB vieles nachsagen – aber nicht, sich zu wenig für seine Stadt zu engagieren. Der Frühaufsteher gilt als akribischer Arbeiter, und wenn er in seiner Freizeit anderswo auftritt, lenkt er die Aufmerksamkeit stets auch auf Tübingen. Umso überraschender, dass Palmer auf die Kritik ziemlich dünnhäutig reagierte. Ratssitzungen seien die wichtigsten Termine in seinem Kalender, schrieb er ans TAGBLATT. Zwischen 2007 und 2014 habe er an 118 von ihnen teilgenommen und nur dreimal gefehlt – zweimal wegen Elternzeit und einmal, weil er krank war.

Weshalb zieht Palmer dennoch solche Vorwürfe auf sich? Vielleicht, weil er das verbreitete Klischee des Publicity-versessenen Politikers bedient. Die öffentliche Aufmerksamkeit, schrieb der legendäre, früh verstorbene „Spiegel“-Reporter Jürgen Leinemann hellsichtig, ist die eigentliche Währung, mit der in diesem Metier bezahlt wird.

Das verleitet manche Abgeordneten dazu, kein vorgehaltenes Mikrofon auszulassen. Doch leere Ränge im Parlament – erst recht bei namentlichen Abstimmungen – sind für viele Wähler das Ärgernis schlechthin. Sie werden bestärkt von Plattformen wie „Abgeordnetenwatch“, die regelrechte Rankings erstellen.

Es ist aber fraglich, ob die Anwesenheit im Plenarsaal tatsächlich als Qualitätsmaßstab von Abgeordneten taugt. Deren Arbeit spielt sich überwiegend im Büro, in Gesprächen, in Arbeitskreisen, Fraktionen oder Ausschüssen ab – am Telefon, vor dem Computer, am Handy. Und an Wochenenden voller Repräsentationspflichten im Wahlkreis.

Das Ansehen von Politikern und Parlamenten ließe sich leicht verbessern. Etwa indem Regierungsmitglieder bei Plenardebatten zuhören, statt demonstrativ mit ihrem Nachbarn zu scherzen, sobald die Opposition das Wort ergreift. Indem Abgeordnete bei der Altersversorgung nicht länger bevorzugt werden und die Höhe ihrer Diäten nicht selbst festlegen. Indem man den Einfluss der Lobbyisten kappt und Firmenspenden an Parteien verbietet.

Jederzeit verfügbar zu sein, kann man dagegen von niemandem erwarten – nicht von Abgeordneten und auch nicht von Bürgermeistern. Schon heute fällt es kleinen Gemeinden oft schwer, einen Rathaus-Chef zu finden. Dieser Trend dürfte sich fortsetzen, wenn man Maßstäbe anlegt, die nicht mehr in die Zeit passen.

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02.06.2015, 12:00 Uhr

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