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Auf Jahre getrennt
Nachzug

Auf Jahre getrennt

Die Familie steht unter dem Schutz des Grundgesetzes. Die Realität für Flüchtlinge ist eine andere. Grundrechte und das Ziel, den Zuzug zu begrenzen, konkurrieren.

24.12.2016
  • ELISABETH ZOLL

Berlin. Selim Saade ist Syrer. Vor eineinhalb Jahren floh er aus der Stadt Homs, um in Europa für sich und seine in Syrien gebliebene schwangere Frau samt kleiner Tochter ein sicheres Zuhause zu suchen. „Geh' nach Deutschland“, sagten ihm Schlepper. „Von dort aus kannst Du Deine Familie schnell nachholen.“ Der Rat war schlecht. Jetzt sitzt der 33-Jährige allein in Ulm, ausgebremst von bürokratischen Abläufen, die er nicht versteht. „Immer heißt es, Sie müssen warten, bis Sie Post bekommen.“ Doch der Brief vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bleibt aus – und damit die Anerkennung als Flüchtling. Warum? Selim Saade weiß es nicht. Andere, die mit ihm im Sommer 2015 nach Deutschland eingereist sind, wurden längst anerkannt. Ganz zurückgenommen spricht der junge Mann vom Leben im Flüchtlingsheim und seinem früheren Zuhause. Er erzählt von seiner Arbeit in einem metallverarbeitenden Betrieb, seiner Frau, der kleinen Tochter und dem zehn Monate alten Söhnchen, das er noch nicht kennt. Die Ahnung, dass es noch Jahre dauern wird, bis er – selbst bei einem guten Verlauf – seine Familie wiedersehen wird, lastet wie Blei auf seiner Seele. Sie raubt ihm Kraft, macht still. Verzweifelt.

„Papa, wann kommst Du?“

Raed Alosman dagegen ist laut. In einem Wortschwall erstickt der 49-Jährige aus einem Vorort von Aleppo seine Ungeduld. „Mein Körper ist hier, aber meine Gedanken nicht.“ Sie kreisen um seine Frau und seine sechs Kinder, die seit über einem Jahr in Istanbul auf die erlösende Nachricht aus Deutschland warten. „Papa, wann sehen wir uns?“, fragen die Kleinen am Telefon. Raed Alosman kann den 6- und 7-Jährigen nicht erklären, was es heißt, kein Geld zu haben, um Ausweispapiere für seine Angehörigen beschaffen zu können. Nur mit ihnen kann er einen Antrag auf Familienzusammenführung stellen. Raed Alosman: „Wir sind vor dem Tod geflohen – mit nichts.“ Jetzt müsste das Assad-Regime beim Identitätsnachweis helfen. Raed Alosman ist der Widerwille ins Gesicht geschrieben. Und die Ohnmacht, die ihn immer wieder zum Weinen bringt: „Ich habe Angst, dass ich sterbe, bevor ich meine Kinder sehe.“

Die Lage ist komplizierter als es Artikel 6 des Grundgesetzes vermuten lässt. Im Einklang mit ihm und mit der Genfer Flüchtlingskonvention haben anerkannte Flüchtlinge das Recht, die Kernfamilie nachzuholen, also Ehegatten und minderjährige Kinder. Bis zum in Krafttreten des Asylpakets II im Frühjahr 2016 war das für Flüchtlinge aus Syrien kein Problem. Seither erhält die große Mehrheit von ihnen – die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl geht von 70 Prozent aus – nur noch sogenannten eingeschränkten Schutz. Menschen mit diesem Status können erst ab März 2018 einen Antrag auf Familienzusammenführung stellen. Anschließend ist eine monatelange Bearbeitungszeit wahrscheinlich.

Das Ziel der Verschärfung ist klar: Nach dem großen Ansturm 2015 soll die Zahl der Flüchtlinge begrenzt werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière verteidigt: „Die Einschränkung des Familiennachzuges mag hart erscheinen. Sie ist aber notwendig, um eine Überlastung der Aufnahmesysteme in unserem Land zu verhindern.“ Es ist die Angst vor der schieren Zahl von nachziehenden Flüchtlingen, die hinter den Hürden steht. Geht man davon aus, dass von den 500 000 Flüchtlingen aus Syrien 100 000 einen Antrag auf Familienzusammenführung stellen, muss mit 250 000 bis 400 000 Nachziehenden gerechnet werden. Mit allen Folgen für Integration und Sozialsysteme.

„Viele Syrer können nicht verstehen, dass sie zuerst willkommen geheißen wurden, ihnen jetzt aber die Türe vor der Nase zugestoßen wird“, sagt Thomas Oberhäuser, ein auf Flüchtlingsfragen spezialisierter Anwalt in Ulm. Sean McGinley, Geschäftsführer des Flüchtlingsrates Baden-Württemberg, bestätigt: „Mit dem subsidiären Schutz wurde der Familiennachzug durch die Hintertür eingeschränkt.“

Warten auf Gesprächstermin

Der Status ist nicht die einzige Hürde. Auch anerkannte Flüchtlinge haben es schwer, Angehörige nachzuholen. Das Nadelöhr stellen deutsche Auslandsvertretungen in der Türkei, in Jordanien und dem Libanon dar, in denen Anträge syrischer Flüchtlinge bearbeitet werden. Für einen Interviewtermin vor Ort sind Wartezeiten von 12 bis 15 Monaten keine Seltenheit. Erst danach werden die Anträge bearbeitet. Dass die Türkei Syrern rechtzeitig zum Gespräch die Einreise gewährt, ist nicht sicher. Seit kurzem brauchen sie ein Visum für das Nachbarland.

Raed Alosman kann noch nicht einmal auf den Beginn des Verfahrens hoffen. Wie soll er auch ohne Pässe, Geburtsurkunden oder Ehedokument einen Antrag auf Familienzusammenführung stellen? Von Deutschland oder der Türkei aus besorgen kann er amtliche Papiere aus Syrien allenfalls auf schwierigen und damit teuren Wegen. 8000 Euro, so schätzt er, müsste er dafür berappen. Geld, das er nicht hat. Manchmal, so berichtet Thomas Oberhäuser, recherchiere auch ein Vertrauensanwalt der deutschen Botschaft, ob die Angaben der Antragssteller stimmen. Doch auch das geht nicht ohne Gebühren und Zeit.

Für Raed Alosman wird dies zu ein einem immer größeren Problem. Der Familiennachzug gilt nur für minderjährige Kinder. Mit jedem Monat, der verstreicht, erhöht sich das Risiko, dass die älteren Kinder nicht mehr nach Deutschland einreisen können. Die Familie könnte noch lange zerrissen sein.

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24.12.2016, 06:00 Uhr

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