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Kommentar

Auf dem Altar der Parteiräson

Jetzt ist es also klar. Baden-Württembergs SPD-Chef Nils Schmid will das Reutlinger Landtagsmandat erringen. „Diese Kandidatur zeigt, dass die Reutlinger SPD einen hohen Stellenwert im Land hat“, freute sich Reutlingens Kreisvorsitzender Sebastian Weigle gestern und nannte den Landeschef „Schwergewicht“. Ein Pfund, das dem begeisterten Gefolgsmann und Genossen noch auf die Füße fallen könnte.

05.02.2010

Denn die Kandidatur Schmids, der es in Nürtingen wohl nicht mehr in den Landtag schaffen würde, kann man auch als vermauschelte Versorgungsaktion sehen. Es liegt auf der Hand, dass die SPD ihren Youngster wieder ins Parlament bekommen will. Ebenso klar ist deshalb, dass Weigle schon vor der Gründung der so genannten Findungskommission die Ambitionen Schmids kannte.

So gesehen kann man sagen, dass die Reutlinger SPD ihr Eigengewächs Thomas Keck ins offene Messer laufen ließ. Um dem großen – allerdings noch relativ unbekannten – Vorsitzenden den Umweg nach Stuttgart zu ebnen, wurde der gänzlich undogmatische, integrierende und damit vielversprechende Kandidat aus dem Betzinger Rathaus auf dem Altar der Parteiräson geopfert.

Keck ehrt, dass er seine momentan aussichtslose Lage annimmt, ohne mit den Genossen abzurechnen, die ihm jegliche Chance genommen haben. Nils Schmid hat absolute Vorfahrt, dass wissen alle, die ihm die Straße frei gemacht haben. Da klingt es dann wie Hohn, wenn Weigle mit Blick auf die anstehende Nominierungs-Versammlung sagt: „Wir sind eine demokratische Partei – da kann es einen Wettbewerb geben.“

Nils Schmid hat mit seiner Kandidatur einen ernstzunehmenden Wettbewerb innerhalb seiner Partei unterbunden. Das weiß er auch. Man stelle sich die Blamage vor, wenn es die Sozialdemokratie zuließe, dass ihr baden-württembergischer Landesvorsitzender nach einem Sicherheitswechsel in den Wahlkreis Reutlingen dort einem innerparteilichen Königsmörder zum Opfer fällt. Nein, das wird nicht passieren können. Und damit ist auch der von Sebastian Weigle beim Rückzug Rudolf Hausmanns angekündigte „demokratische Prozess“ entzaubert.

Dass die SPD ihren neuen 36-jährigen Landeschef nicht im Regen der Wahlrechtsreform stehen lassen will, kann man ja verstehen. Die Partei sollte – Reutlinger Opa hin oder her – aber nicht versuchen, ihre Wähler/innen für dumm zu verkaufen. Mit einer im Wahlkreis verwurzelten Demokratie wird die zu erwartende Nominierung Nils Schmids nie und nimmer etwas zu tun haben. Hier geht es ganz einfach um knallharte Parteipolitik.

Die SPD-Mitglieder und Anhänger im neuen Wahlkreis sollten sich durch die Personalie Schmid nicht in erster Linie geschmeichelt oder gestärkt fühlen. Das von der Parteispitze verordnete Nominierungsverfahren wird die gewachsenen örtlichen Strukturen eher schwächen. Dass das Stuttgarter Schwergewicht ausgerechnet im Wahlkreis Reutlingen einschlägt, war wegen des Hausmann-Rückzugs vielleicht nicht zu verhindern.

Dass der fragwürdige Findungsprozess mit verknappten und gesteuerten (De-)Informationen innerhalb der Partei aber viel Porzellan zerschlagen hat – das haben sich die Reutlinger Genossen und ihr mit dem Krisen-Nominierungs-Management völlig überforderter Kreisvorsitzender selbst zuzuschreiben.

Matthias Stelzer

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05.02.2010, 12:00 Uhr

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