Viel Geld für die Kernstadt und alle Ortsteile
Auftakt der Etatberatungen im Gemeinderat / Zuführungsrate steigt auf 1,539 Millionen Euro
Höhere Schlüsselzuweisungen und eine gegenüber dem Etatentwurf gestiegene Zuführungsrate vermeldete Kämmerer Michael Lehrer am Montag in der Gemeinderatssitzung. Mit der Präsentation des Investitionsprogramms, der geplanten Maßnahmen im Hoch- und Tiefbau und einem Überblick über die Entwicklung der Schulden sowie der Rücklage haben die Etatberatungen begonnen.
Sulz. Einige Änderungen gegenüber dem vor zwei Wochen eingebrachten Haushaltsplanentwurf gab der Sulzer Kämmerer bekannt: Im Verwaltungshaushalt steigen die Schlüsselzuweisungen um 143000 Euro auf 5,245 Millionen Euro. Zudem fällt die Kreisumlage um 65000 Euro niedriger aus. An den Vermögenshaushalt können dadurch 214000 Euro mehr zugeführt werden, wodurch die Zuführungsrate auf 1,539 Millionen Euro steigt. Der Vermögenshaushalt reduziert sich, weil 250000 Euro zuviel erhaltener Zuschüsse für die Umgehungsstraße, die Investitionsumlage an den Zweckverband Hochwasserschutz Glatttal (17500 Euro) und Planungskosten für die Ortsdurchfahrt in Hopfau (25000 Euro) hinzukommen. Die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage wird sich im Jahr 2016 auf 669700 Euro belaufen.
Das Investitionsprogramm bis 2019 sieht unter anderem im Bereich Verwaltung die Ausstattung des Gemeinderats mit Tablets samt Ratsinformations-Software vor (30000 Euro). Im Einzelplan öffentliche Sicherheit und Ordnung ist die Beschaffung eines mittleren Löschfahrzeugs für die Abteilung Hopfau (165000 Euro) der größte Posten. Bei den Schulen sollen an der Lina-Hähnle-Realschule 150000 Euro in die Modernisierung des Physik- und des Biologiesaals investiert werden. Im Bereich Forschung und Kultur stehen 20000 Euro für die Modernisierung des Römerkellers bereit. An größeren Investitionen im Einzelplan Erholung sind für Wasserspielgeräte im Wöhrd-Park 50000 Euro vorgesehen. Im Bau- und Wohnungswesen sind 30000 Euro für Ausgleichsmaßnahmen für das Bergfelder Baugebiet „Härtenwiesen III“ eingeplant. Größere Batzen sind zudem Sanierungsausgaben in den Sanierungsgebieten „Stadtkern I“ (446000 Euro) und „Stadtkern II“ (100000 Euro). Ein Novum im Sulzer Etat stellt der Solidaritätsfonds „Außen fördert innen“ dar, wofür als Grundstock 60000 Euro bereitstehen. Zudem soll die Meboldstraße für 85000 Euro wegen der Erschließung des „InParks A81“ ausgebaut werden. Geld fließt auch in die Ortsteile: In Fischingen muss die Eisenbahnüberführung für 330500 Euro saniert werden, in Glatt soll das Gebiet „Auchtert“ für 81000 Euro vollends erschlossen werden, in Holzhausen fließen 355000 Euro in die Erschließung des zweiten Bauabschnitts „Stümple I“, und für Mühlheim sind 300000 Euro für die Erschließung des Baugebiets „Fischinger Steige II“ eingeplant. Für Hochwasserschutzmaßnahmen am Neckar (27000 Euro) und Mühlbach (65000 Euro) stehen ebenfalls Mittel bereit. Zur Tilgung langfristiger Kredite sind im Etat 207500 Euro eingeplant.
Im Hochbau stehen als größere Posten Damenduschen im Feuerwehrhaus (25000 Euro), der Sonnenschutz am Albeck-Gymnasium (20000 Euro) und an der GWRS (16000 Euro) im Haushaltsplan.
Im Tiefbau sind 165000 Euro für neue Fahrzeuge und Geräte für den Sulzer Bauhof einkalkuliert.
Die Schulden werden bis Ende nächsten Jahres im Kernhaushalt bei 1,534 Millionen Euro liegen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 182 Euro entspricht – niedriger als im Kreis Rottweil (196 Euro) und im Landesschnitt (438 Euro). Einschließlich der Eigenbetriebe summiert sich der Schuldenstand auf 15,571 Millionen Euro.
Der Stand der allgemeinen Rücklage wird sich laut Kämmerer Lehrer Anfang 2016 auf 4,311 Millionen Euro belaufen. cap
Info Die Etatberatungen werden am 30. November und 7. Dezember fortgesetzt. Die Haushalts-Verabschiedung ist am 14. Dezember geplant.
Siehe auch den nebenstehenden Artikel über die Sanierung des evangelischen Kindergartens.