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Die Hochbrücke wird extrem teurer

Aus 12 sind 42,9 Millionen Euro geworden / Das Kosten-Nutzen-Verhältnis bleibt jedoch positiv

Trotz Kosten-Explosion weist die Horber Hochbrücke eine positive Kosten-Nutzen-Prognose auf – daher hat das Bundes-Verkehrsministerium der bisherigen Planung den „Gesehen“-Vermerk erteilt. Das hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Fuchtel mitgeteilt.

06.10.2010
  • Andreas Ellinger

Horb. Die Kosten für die Horber Brücke sind in der Bedarfsplanung des Bundes mit 12 Millionen Euro beziffert worden – in der letzten Runde der Bundesverkehrswege-Planung vor einigen Jahren. Nachdem die Planung durch das Regierungspräsidium Karlsruhe konkretisiert worden ist, stehen Baukosten von 42,9 Millionen Euro im Raum. Das habe „die zuständige Straßenbauverwaltung des Landes Baden-Württemberg mitgeteilt“, informierte der Bundestagsabgeordnete und Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel am Dienstag.

Fuchtel hatte sich mit seinem Staatssekretärs-Kollegen Andreas Scheuer aus dem Bundes-Verkehrsministerium getroffen. Mit ihm wollte er die Straßenbau-Projekte im Landkreis Freudenstadt besprechen. Druckfrisch bekam er den „Gesehen“-Vermerk für die Horber Brücke überreicht. In der Pressemitteilung steht: „Nach diesem Vermerk auf dem Vorentwurf durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung kann die Straßenbauverwaltung des Landes Baden-Württemberg die Planfeststellung zur Erlangung des Baurechts einleiten.“

Das Regierungspräsidium Karlsruhe ist darüber noch nicht schriftlich informiert worden. Auf Basis von Fuchtels Pressemitteilung hat die Behörde gestern Abend auf Anfrage der SÜDWEST PRESSE den weiteren Planungsweg aufgezeigt: Jetzt könne der Vorentwurf der Brücken-Planung fertiggestellt werden – jener müsse dann erneut nach Berlin geschickt werden. Erst dann könne der Plan für das Planfeststellungsverfahren vollendet werden. Eine zeitliche Perspektive dafür aufzuzeigen, sei noch nicht möglich. Den „Gesehen“-Vermerk, den Fuchtel vermeldet hatte, bewertete das Regierungspräsidium als „erfreuliche Botschaft“.

Erst nach Ende des Planfeststellungsverfahrens „stellt sich die Frage der Finanzierung“, erklärte Hans-Joachim Fuchtel. Die Kosten-Entwicklung habe allerdings besorgt gemacht. „Daher wurde vereinbart, für diese Maßnahme eine aktualisierte Projektbewertung im Verfahren der Bewertungsprognose für die Bundesfernstraßen durchzuführen.“ Das Ergebnis: Trotz „enormer Kostensteigerung“ wurde die Wirtschaftlichkeit bestätigt. „Das aktuelle Kosten-Nutzen-Verhältnis beträgt 2,6.“ Zum Vergleich: Früher lag es bei mehr als 3. Bei einem Wert von 1,0 sind Kosten und Nutzen ausgeglichen. Der Horber „Verkehrsminister“ Wolfgang Kronenbitter erklärte auf Anfrage, warum die Kosten-Nutzen-Verhältnis positiv geblieben ist: Inzwischen werde auf der Brücke auch mit einem höheren Verkehrsaufkommen gerechnet.

Oberbürgermeister Peter Rosenberger hat erleichtert auf den Sichtvermerk reagiert. Die ursprünglich veranschlagten 12 Millionen Euro habe zwar niemand wirklich ernst genommen, vermutet er. Aber von den später gehandelten 25 Millionen Euro habe er sehr wohl gedacht, „das ist sehr realistisch“. Nach seinen Informationen sind die Kosten dadurch gestiegen, dass die Brücke mittlerweile dreispurig geplant wird und im Rahmen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung Vorschläge zum Lärmschutz aufgenommen worden sind. Dass es nun 42,9 Millionen Euro werden sollen, hat ihn aber trotzdem „auch ein bisschen erschrocken“, wie er gestern auf der Rückfahrt von der Münchner Messe „Expo Real“ sagte. Peter Rosenberger ist froh, dass diese Summe nicht dazu geführt hat, dass schon vorab eingespart wird. „Alle, auch die Planer, haben gesagt, es müsse die optimale Lösung vorgeschlagen werden.“ Und nun habe diese Lösung den Sichtvermerk.

Vor ein paar Wochen hatte die Stadtverwaltung beim Verkehrsministerium nachgehakt, weil sie mit dem Sichtvermerk früher gerechnet hatte. Ziel des OB bleibt es, dass zum Jahreswechsel das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden kann. Bis das abgeschlossen sei, vergingen bei solchen Projekten ein bis zwei Jahre, sagte Peter Rosenberger – je nachdem, wie viele Einwände erhoben würden.

„Auf jeden Fall sind wir wieder einen Schritt weiter“, hielt Hans-Joachim Fuchtel fest. „Die Planung kann jetzt von der Straßenbauverwaltung des Landes Baden-Württemberg weiterverfolgt und der Vorentwurf fertig gestellt werden.“

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06.10.2010, 12:00 Uhr

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