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Rechtswesen

Austauschprojekt mit Serbien

Juristen aus dem Südwesten und dem Balkan-Staat sollen enger zusammenarbeiten.

16.03.2018
  • AXEL HABERMEHL

Belgrad. Die Justiz von Baden-Württemberg und Serbien sollen künftig enger zusammenarbeiten. Das haben Landes-Justizminister Guido Wolf (CDU) und Serbiens Justizministerin Nela Kuburovic in Belgrad vereinbart. Wolf sagte nach dem Treffen, bei dem keine Journalisten zugelassen waren: „Es soll ein Juristen-Austauschprogramm zwischen Baden-Württemberg und Serbien geben.“ Kuburovic habe einen entsprechenden Vorschlag seinerseits begrüßt. „Wir wollen durch Personen vermitteln, was eine neutrale, unabhängige Justiz bedeutet.“

Das Programm könne vielleicht bereits Mitte 2018 anlaufen. Man werde sich möglicherweise an einem bereits laufenden ähnlichen Austausch zwischen dem Oberlandesgericht Stuttgart und chinesischen Richtern orientieren.

Die Minister sprachen bei dem Treffen auch über die Bemühungen Serbiens bezüglich einer Justizreform und über Korruption. „Bei der Korruptionsbekämpfung passiert schon viel, aber das Hauptproblem sind die handelnden Personen“, sagte Wolf. „Wir hören von Richtern, die sich Immobilien leisten, die nicht mit dem Verdienst eines Richters in Einklang zu bringen sind.“

Wolf befindet sich derzeit mit einer Delegation aus Baden-Württemberg zu einer dreitägigen Reise in Serbien. Axel Habermehl

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16.03.2018, 06:00 Uhr

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