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Internet-Provider müssen in bestimmten Fällen einschlägige Websites sperren

BGH erschwert illegale Downloads von Musik und Filmen

27.11.2015
  • AFP

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urheberrecht in der Unterhaltungsindustrie gestärkt: Er erschwert das illegale Herunterladen von Musik oder Filmen aus dem Internet deutlich.

Laut einem gestern verkündeten Urteil müssen auch deutsche Zugangsprovider wie die Telekom oder 1&1 den Zugang zu den meist ausländischen Webseiten sperren, wenn geschädigte Rechte-Inhaber die Betreiber der illegalen Seiten nicht ermitteln können. Die Entscheidung betrifft auch Seiten mit illegal angebotenen Computerspielen oder Software.

In den Ausgangsfällen hatten die Rechtegesellschaft Gema und Tonträgerhersteller von der Telekom gefordert, die in Armenien betriebene Seite "3dl.am" sowie die im Inselstaat Tonga gemeldete Seite "goldesel.to" zu sperren.

Laut BGH ist die Telekom als Zugangsanbieter erst in der Pflicht, wenn die betroffenen Rechte-Inhaber ernstlich und mit zumutbaren Mitteln versucht haben, die Identität der Websiteinhaber zu ermitteln. Dazu müssten sie Detekteien einschalten oder sich an dortige Behörden wenden. Scheiterten diese Ermittlungen, müssten hiesige Zugangsprovider die Seiten sperren.

Einer der größten Betreiber von Downloadseiten war der Deutsche Kim Schmitz. Er soll mit der Seite Megaupload über 150 Millionen Euro Gewinn gemacht haben.

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27.11.2015, 08:30 Uhr

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