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Demokratie kostet auch in Dettenhausen

BM-Wahl plus Bürgerentscheid ging nicht

Der Bürgerentscheid wird die Gemeinde voraussichtlich deutlich mehr kosten als die fünf Wochen zuvor angesetzte Bürgermeisterwahl. Der Gemeinderat muss nun festlegen, wie in dem Streit um die Ansiedlung des Einkaufszentrums über Pro und Contra informiert werden kann.

01.10.2010

Dettenhausen. Wie berichtet, hat der Gemeinderat am Dienstagabend den Bürgerentscheid über die umstrittene Planung eines zusätzlichen Einkaufszentrums zugelassen. Als Termin dafür wurde der 12. Dezember festgesetzt. Vor diesem Beschluss fragte Gemeinderat Georg Eckert (ULD) auf Anregungen „aus der Bürgerschaft“, ob man den Entscheid mit der Bürgermeister-Wahl am 7. November zusammenlegen könne: „Welche Mehrkosten entstehen der Gemeinde bei einem separaten Termin?“

Alle Bürger müssen informiert werden

Wie Hauptamtsleiter Heinz Frank erklärte, seien für die Terminierung des Bürgerentscheids weniger die Kosten als vielmehr die vorgegebenen Fristen wichtig. Für eine Zusammenlegung mit der Schulteswahl hätte der Bürgerentscheid schon in dieser Woche offiziell bekannt gemacht werden müssen. Mit dem Termin am 12. Dezember bleibt dem Gemeinderat dafür nun bis 4. November Zeit. Außerdem muss bis dahin auch entschieden werden, in welcher Form die Bürger über den Gegenstand des Streits und die gegensätzlichen Positionen dazu ins Bild gesetzt werden sollen. Schließlich muss allen Abstimmungsberechtigten klar sein, wofür sie am 12. Dezember jeweils mit einem einfachen „Ja“ oder mit „Nein“ votieren.

„Wie man für die beiden Positionen wirbt“, erklärte Bürgermeister Hans-Joachim Raich am Dienstagabend, werde der Gemeinderat nun zunächst nichtöffentlich erörtern und dann mit der Bürgerinitiative besprechen. Die Pro- und Contra-Argumente könnte man „in einer gemeinsamen Broschüre“ vorstellen. Zusätzlich wäre auch eine Informationsveranstaltung von Gemeinderat und Bürgerinitiative denkbar. Immerhin haben alle rund 4150 Abstimmungsberechtigten Anspruch darauf, umfassend über die Streitfrage informiert zu werden. Diese Bürgerinformation ist der entscheidende Kostenfaktor, der den Bürgerentscheid im Vergleich zur Schulteswahl teurer macht.

Eine Bürgermeister-Wahl wie die am 7. November kostet Dettenhausen laut Hauptamtsleiter Frank rund 3000 Euro. Auch für den Bürgerentscheid muss ein Gemeindewahlausschuss gebildet, für die üblichen drei Stimmbezirke müssen Wahlvorstände bestellt werden. Je Wahllokal werden acht Leute in zwei Schichten im Einsatz sein.

Eine Zusammenlegung beider Termine hätte lediglich den Aufwand für die Wahlhelfer gesenkt. Stimmzettel und Benachrichtigungskarten müssen für beide Urnengänge gleichermaßen gedruckt und verschickt werden. Der Bürgerentscheid kann jedoch wegen der Info-Broschüre leicht doppelt so teuer werden wie die Bürgermeister-Wahl.mm

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01.10.2010, 12:00 Uhr

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