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Bad Herrenalb

Bad Herrenalb votiert für Kreiswechsel

In der Kurstadt Bad Herrenalb hat eine hauchdünne Mehrheit der Bürger für einen Wechsel des Landkreises votiert.

23.10.2016
  • dpa/lsw

Bad Herrenalb. Es gab 1872 Ja-Stimmen für den Wechsel von Calw nach Karlsruhe und 1829 Nein-Stimmen, wie aus dem vorläufigen Endergebnis auf der Webseite der Stadt hervorgeht. Damit entschieden sich 29,77 Prozent der Wahlberechtigten den Angaben zufolge dafür und 29,08 Prozent dagegen.

Der Gemeindewahlausschuss will das Endergebnis am Montagmorgen vorlegen. Die Chancen, dass sich über Nacht an den vorläufigen Zahlen noch etwas ändere, seien aber gering, sagte ein Sprecher des Ordnungsamtes. Die Schwelle zur Mindestbeteiligung sei erfüllt und der Entscheid damit gültig.

Direkte Konsequenzen hat die Abstimmung nicht. Das Votum ist nicht verbindlich, vielmehr soll sich die Stadt nun für einen Wechsel von Calw nach Karlsruhe einsetzen. Damit der Kreiswechsel wirklich erfolgt, müsste Baden-Württembergs Landtag zustimmen. Das gilt als unwahrscheinlich - laut grün-schwarzem Koalitionsvertrag soll der Zuschnitt der Landkreise unverändert bleiben.

Die Initiatoren hatten das Votum eingeleitet, weil sie sich von einem Wechsel Vorteile für ihre Gemeinde versprechen, etwa kürzere Fahrtwege zu Ämtern und Gerichten sowie wirtschaftliche Impulse. Gegner hatten hingegen Zweifel an großen Vorteilen.

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23.10.2016, 20:47 Uhr | geändert: 23.10.2016, 22:00 Uhr

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