Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen
Vergabestreit

Bahn-Klage wohl chancenlos

Im Streit um die milliardenschwere Vergabe des Stuttgarter Nahverkehrsnetzes an die Betreiber Go-Ahead und Abellio kann die Deutsche Bahn kaum noch auf eine Wende hoffen.

23.04.2016
  • DPA

Karlsruhe. Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe will seine Entscheidung am 29. April verkünden. In der Verhandlung machte der Vergabesenat gestern aber deutlich, dass er nach vorläufiger Rechtseinschätzung die Entscheidung der Vergabekammer des Regierungspräsidiums Karlsruhe für richtig hält.

Die Kammer hatte sich dem Entschluss des Verkehrsministeriums angeschlossen, den Milliardenauftrag an die beiden Wettbewerber der Bahn zu vergeben. Die Deutsche Bahn hatte demnach zwar das billigste Angebot vorgelegt, aber eine Auflage bei der Preisgestaltung missachtet und war deswegen ausgeschlossen worden. Dagegen klagt die DB Regio AG.

In Karlsruhe ging es um Detailfragen der Ausschreibung, die in zahlreichen Anlagen geregelt waren. "Wir haben hier keine Tricks gebraucht", beteuerte ein Anwalt der DB Regio AG. Vertreter des Unternehmens kritisierten, die Ausschreibung sei in den strittigen Punkten für sie nicht eindeutig gewesen. Die Vorsitzende Richterin sagte, niemand unterstelle der Bahn, dass sie schummeln wollte, hielt den Antragstellern aber auch entgegen: "Selbst wenn Sie die Vorgaben der Ausschreibung für zweifelhaft halten, müssen Sie sich daran halten."

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

23.04.2016, 06:00 Uhr

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden
 

 

 
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesenNeueste Artikel
Wirtschaft im Profil
Bildergalerien
Videos
Single des Tages
date-click
Video-News: Fußball