Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen
Kommentar · Militärhilfe

Bar jeder Strategie

Die EU-Partner stehen zu Frankreich - das ist erstens völlig in Ordnung und zweitens konnten sie kaum anders. Unvorstellbar, dass die Franzosen nach dem Blutbad vom vergangenen Freitag bei den anderen EU-Regierungen auf taube Ohren gestoßen wären.

18.11.2015
  • KNUT PRIES

Und eine Beratungsvorstufe wie beim Bündnisfall der Nato kennt die Beistandsklausel der Europäischen Union nicht.

Dabei könnte man jenseits aller Erschütterung prinzipiell durchaus fragen, ob es sich, wie der EU-Vertrag als Voraussetzung der kollektiven Hilfe formuliert, tatsächlich um einen "bewaffneten Angriff auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates" gehandelt hat - wohlgemerkt "auf das Hoheitsgebiet", nicht "in dem Hoheitsgebiet". Das wurde jetzt, angesichts der Handlungsnot des französischen Präsidenten, im juristischen Handstreich so entschieden.

Das ist, wie gesagt, nach Lage der Dinge gut so. Es ist aber zudem bezeichnend und ein Unding, dass die EU sich überhaupt in eine derartige Verdrückung bringt. Die feierliche Ratlosigkeit beim Erstgebrauch der Beistandsklausel verweist auf das größere Dauer-Manko: Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik funktioniert nur ausnahmsweise. Das gilt für ganze Strategien - auch und besonders für die Frage, wie man dem Islamischen Staat beikommen will, dem mutmaßlichen Drahtzieher der Attentate von Paris. Die gesamteuropäische Antwort steht aus.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

18.11.2015, 12:00 Uhr

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden
 

 

 
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesenNeueste Artikel
Wirtschaft im Profil
Bildergalerien
Videos
Single des Tages
date-click
Video-News: Fußball