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Basis fordert Schmids Rücktritt
"Das hat auch mit Dir zu tun": Um Nils Schmid wird es einsam. Foto: dpa
Brief an SPD-Landesvorsitzenden: Neuanfang beginnt beim Personal

Basis fordert Schmids Rücktritt

In der SPD wächst der Unmut, dass Nils Schmid als Landesvorsitzender keine persönlichen Konsequenzen aus dem Wahldebakel zieht. Einige Oberbürgermeister fordern nun in einem Brief den Rücktritt.

02.04.2016
  • BETTINA WIESELMANN

Stuttgart. An der Basis der SPD brodelt es. Kommunalpolitiker wollen nicht hinnehmen, dass der SPD-Landesvorsitzende, Noch-Finanzminister Nils Schmid, offenbar das Wahldesaster vom 13. März aussitzen will. Heute wird die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik angesichts des 12,7-Prozent-Ergebnisses öffentlich "personelle Konsequenzen" verlangen.

Bereits am Donnerstag erreichte Schmid allerdings die schriftliche Aufforderung, "den Weg für einen dringend nötigen Neuanfang freizumachen - und das öffentlich kundzutun." Für die SPD-Oberbürgermeister Jürgen Zieger (Esslingen), Christoph Bolay (Ostfildern), Walter Heiler (Waghäusel) und den früheren OB von Bad Rappenau, Hans-Heinrich Blättgen sowie für Esslingens Finanzbürgermeister Ingo Rust hängt "das unglaublich schlechte Abschneiden auch mit Dir als Spitzenkandidaten zusammen." Nils Schmid sei "kein Frontmann, der die Menschen in seinen Bann zieht und begeistert." Schmid solle sein Amt als Landesvorsitzender niederlegen "und alle Gedanken an eine neuerliche Spitzenkandidatur" aufgeben.

In dem Schreiben, das der SÜDWEST PRESSE vorliegt, wird geraten: "Tue das aus freien Stücken und nicht gezwungen durch ein Votum der Basis, denn auch an der Basis brodelt es." Es dürfe kein "weiter so" geben, deshalb müsse auch Generalsekretärin Katja Mast, die den auf Schmid fokussierten Wahlkampf leitete, zurücktreten: "Der Neuanfang beginnt beim Personal."

Schmid hatte nach der Wahl in einem Brief an alle SPD-Mitglieder im Land geschrieben: "Wir müssen offen über unsere strukturelle und inhaltliche Ausrichtung diskutieren. Hier darf es keine Tabus geben." Von möglichen personellen Konsequenzen war nichts zu lesen. Er habe aber allen Kreisverbänden angeboten, "zu ihnen zu kommen, um gemeinsam die Wahl auszuwerten".

Am 12. April soll es eine Telefonkonferenz mit den Mitgliedern geben. Vier Tage darauf wolle sich der Landesvorstand zusammen mit der Landtagsfraktion und den Mitgliedern der Landesgruppe im Bundestag sowie den SPD-Oberbürgermeistern "Zeit nehmen, um erste Überlegungen anzustellen." Der einst für den 30. April geplante Landesparteitag werde auf den 23. Juli verschoben, dafür finde an diesem Tag in Böblingen eine Basiskonferenz mit den Ortsvereinsvorsitzenden und den "Kandidierenden" statt, auf der "breit" diskutiert werden solle.

Auch unter Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Land gibt es erheblichen Unmut darüber, dass der Landesverband nicht wie ursprünglich geplant auf einem Parteitag über das Wahlergebnis und die Folgen aus dem Absturz der SPD diskutieren will. In diesen Kreisen heißt es, als Spitzenkandidat müsse Nils Schmidt ebenso persönliche Konsequenzen ziehen wie Generalsekretärin Katja Mast. "Dass die beiden Hauptverantwortlichen für das Desaster an ihren Ämtern kleben, ist nicht zu ertragen", meint ein Ex-MdB aus dem Land.

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02.04.2016, 06:00 Uhr

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