Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen
Stichwort · Israel

Begrenzte Auswirkung

Die EU verabschiedete eine Leitlinie zur Kennzeichnung von Waren aus israelischen Siedlungen. Was sieht die neue Richtlinie vor? Die Herkunftsbezeichnung "Erzeugnis aus dem Westjordanland" oder "von den Golanhöhen" reicht nicht mehr, der Zusatz "israelische Siedlung" ist erforderlich.

12.11.2015
  • AFP

Warum fällt die Entscheidung gerade jetzt? Hauptgrund ist wohl die Frustration Europas angesichts des stockenden Nahost-Friedensprozesses. Weil die israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten völkerrechtswidrig ausgebaut wurden, hatten die EU-Außenminister bereits 2012 eine Unterscheidung bei den Herkunftsbezeichnungen für Siedlerprodukte befürwortet.

Welche Gegenmaßnahmen sind aus Israel zu erwarten? Vize-Außenministerin Zipi Chotoveli droht mit politischen Folgen: "Jedes Land, das diese Richtlinien akzeptiert, zeigt, auf welcher Seite es im israelisch-palästinensischen Konflikt steht und wird in dieser Frage nicht mehr unser Gehör finden."

Wie bedeutsam ist der Import von Siedlerprodukten in die EU? Die Europäische Union ist der wichtigste Handelspartner Israels: Das Exportvolumen dorthin betrug 2014 fast 13 Milliarden Euro, importiert wurden Waren und Dienstleistungen für 17 Milliarden Euro. Produkte aus Siedlungen machten bei industriellen Erzeugnissen aber nur 0,7 Prozent und bei Agrargütern nur 2,5 Prozent der Exporte aus, wie der wissenschaftliche Dienst des israelischen Parlaments errechnete. Ihr Handelsvolumen in der EU schwankt zwischen 160 und 300 Millionen Euro pro Jahr.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

12.11.2015, 12:00 Uhr

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden
 

 

 
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesenNeueste Artikel
Wirtschaft im Profil
Bildergalerien
Videos
Single des Tages
date-click
Video-News: Fußball