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Kommentar

Bei den Piraten blieben Fragen offen

Die Piratenpartei hat am Sonntag in Bühl ihren Bundestagskandidaten gekürt: Der Tübinger Sebastian Nerz wurde mit 76,9 Prozent der Stimmen gewählt.

02.07.2012
  • Renate Angstmann-Koch

Bühl scheint für Parteien ein gefährliches Pflaster zu sein. Der CDU unterliefen vor knapp zwei Jahren vor der Landtagswahl im überfüllten Schloss-Saal schwere Formfehler. Sie musste ihre Kandidaten-Aufstellung wiederholen. Bei der Neuauflage machte statt des Baisingers Horst Schuh die im ersten Anlauf knapp gescheiterte Tübingerin Lisa Federle das Rennen. Später verfehlte sie den Einzug ins Stuttgarter Parlament – eine Katastrophe aus Sicht der Kreis-CDU.

So weit wird es bei der Piratenpartei vermutlich nicht kommen. Als sie am Sonntag – ebenfalls in Bühl, aber in der „Germania“ – ihren Bundestagskandidaten für den Wahlkreis aufstellte, war das Ergebnis eindeutig: Der Tübinger Sebastian Nerz, stellvertretender Bundesvorsitzender, wurde mit 76,9 Prozent der Stimmen gewählt. Überfüllt war die „Germania“ auch nicht. So konnte garantiert keiner unsachgemäß mit Stimmzetteln oder Wahlurnen hantieren.

Daher war es wohl eher der Unsicherheit einer noch jungen Partei geschuldet, dass der Landesvorsitzende Lars Pallasch – mit dem Bundestagswahlbeauftragten der Piraten und einem Rechtsberater angereist – kurz vor dem Wahlgang hektisch empfahl, die Versammlung abzubrechen und mit neuer, juristisch geprüfter Geschäftsordnung noch einmal zu beginnen. Das lehnte eine knappe Mehrheit ab. Sie hielt das Risiko, dass jemand die Wahl anficht, trotz einiger kleiner Formfehler für überschaubar.

Stärker als dieses Zwischenspiel wird die schwache Beteiligung an der Versammlung in Erinnerung bleiben. Von rund hundert abstimmungsberechtigten Mitgliedern aus Tübingen und den sechs zum Wahlkreis gehörenden Zollernalb-Gemeinden kamen nur 13 nach Bühl. Einschließlich der Gäste verloren sich etwa 30 – zu gut drei Vierteln männliche – Personen im Saal. Mit zehn Stimmen wurde ein Kandidat nominiert, der beste Chancen auf einen vorderen Platz auf der Landesliste der Piraten hat und mit hoher Wahrscheinlichkeit Bundestagsabgeordneter wird.

In den Vorstellungsreden und der Fragerunde ging es um persönliche Motive, um Kernthemen der Piraten wie Netzausbau oder Bürgerrechte, ebenso um die Europäische Integration. Bemerkenswerter war, was nicht zur Sprache kam: Es ging weder um Sozial- noch um Umwelt-, Energie-, Bildungs- oder Außenpolitik. Zumindest von der Nominierungsversammlung her konnten die abstimmenden Mitglieder also nicht wissen, wie sich ihr künftiger Abgeordneter hier positionieren wird. Potenzielle Wählerinnen und Wähler aber werden das sicher bald wissen wollen.

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02.07.2012, 12:00 Uhr

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