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Wie die Fraktionschefs den Ausgang der OB-Wahl beurteilen

Blick auf die weitere Arbeit im Tübinger Gemeinderat

Was sagen Palmers Mitspieler im Rathaus zu seinem klaren Sieg? Und wie stellen sie sich die weitere Zusammenarbeit mit dem alten und neuen Oberbürgermeister vor? Das fragten wir die Vorsitzenden der sechs Fraktionen im Tübinger Rat.

20.10.2014
  • Sepp Wais

Tübingen. „Super“ – dieses Wort braucht Heinrich Schmanns, der Vize-Chef der Grünen-Fraktion, des öfteren, um das „Superergebnis“ vom Sonntag gebührend zu feiern: „Ich bin superfroh, dass Palmer im ersten Anlauf mit seiner Superbilanz souverän durchkam, das stärkt die gesamte Führungsspitze im Rathaus, die einen Superjob gemacht hat.“ Im Gegensatz zu Beatrice Soltys, die Rivalin aus Fellbach: „Die hat nur alte Kamellen aufgewärmt, die man ihr untergejubelt hat – und nicht gemerkt, dass sie damit gar nicht punkten konnte.“ Kurzum: „Es war zu wenig für eine OB-Kandidatin.“

Der alte ist der neue

Boris Palmer gewann am Sonntag die Oberbürgermeisterwahl in Tübingen. 61,7 % der Stimmen gingen an ihn. Ministerpräsident Winfried Kretschmann und hunderte Bürger feierten den OB auf dem Tübinger Marktplatz. Dessen zweite Amtszeit begann dort mit Paukenschlag.

© Video: Lukas Föhr & Christin Hartard 03:08 min

Wenn sich mancher Grüne zuletzt aber doch „die Haare gerauft“ habe, dann nicht wegen Soltys, sondern wegen Palmer: „Da gab es einige Punkte, wo wir mit unserem vorschnellen OB sehr gehadert haben.“ Im Gemeinderat wird sich Schmanns zufolge durch das hervorragende Ergebnis für Palmer nichts ändern: „Wir haben immer mit allen gesprochen – dabei wird es bleiben.“ Und auch dabei: Die grüne Fraktion will weiterhin selbstbewusst auftreten – auch gegenüber dem strahlenden Wahlsieger vom Sonntag. Schmanns ahnt schon, wo das demnächst zum Konflikt führt: „Wenn das Uni-Klinikum auf den Steinenberg raus will, gehen wir auf gar keinen Fall mit.“

Für Albrecht Kühn, den Vorsitzenden der CDU-Fraktion, entspricht der Wahlausgang in etwa dem, was aufgrund der Lagerbildung in der Unistadt zu erwarten gewesen sei: „Grüne, SPD und Linke bringen es in Tübingen zusammen ungefähr auf 60 Prozent, und wir durften nicht erwarten, dass von denen einer Soltys wählen würde.“ Zumal die Fellbacher Baubürgermeisterin mit einem Handicap in den Wahlkampf gezogen sei: „Ihr Status war unklar – einerseits wollte sie als unabhängige Kandidatin antreten, andererseits wurde sie von der CDU unterstützt.“ Klei ne Korrektur: „Vor allem von der Jungen Union natürlich, die sich fantastisch für Soltys eingesetzt hat.“ Dass sie am Ende mit 33 Prozent auf der Strecke blieb, kann Kühn leicht verschmerzen, denn: „Ich persönlich hab’ gar nichts gegen Palmer, er hat sehr viel geleistet.“ Und die Folgen für die Arbeit im Rat? – „Wir sind jetzt psychologisch etwas in die Defensive geraten und müssen in nächster Zeit kleinere Brötchen backen, aber keine Sorge, wir lassen uns das Maul nicht verbieten.“

Als Boris Palmer vor acht Jahren zum Rathaus-Chef gekürt wurde, war die SPD-Fraktion nicht nur bitter enttäuscht, sondern geradezu entsetzt, wie ungnädig das Wahlvolk mit ihrer OB Brigitte Russ-Scherer umgesprungen ist. Diese Zeiten sind vorbei. Am Sonntagabend zeigte sich Fraktionschef Martin Sökler, „froh und glücklich“ über Palmers Wahlsieg, den er „ziemlich genau so“ erhofft und erwartet hatte. Seine Begründung für den Erfolg des von der SPD unterstützten Amtsinhabers: „Es gab keine Wechselstimmung, die Bilanz der letzten Jahre ist gut.“ Daran möchte Sökler anknüpfen: „Wir hoffen, dass wir diese gute Politik nun fortsetzen können.“ Notfalls hätte man freilich auch mit Soltys zusammengearbeitet – für Sökler eine „durchaus respektable Kandidatin“, die allerdings von Anfang an ein großes Problem gehabt hätte: „Sie wurde in Tübingen nicht gebraucht.“

Blick auf die weitere Arbeit im Tübinger Gemeinderat
Ihre Anhänger bei CDU, FDP und Tübinger Liste hatten sich schon ein bisschen mehr von Beatrice Soltys erhofft, die sich am Wahlabend von Landrat Joachim Walter (CDU) und Erika Braungardt-Friedrichs (SPD) trösten ließ. Bild: Metz

Ernst Gumrich, der die Tübinger Liste im Rat anführt, ist „schon ein bisschen enttäuscht“ über das Ergebnis von Soltys: „Ich hätte ihr mehr zugetraut und einen zweiten Wahlgang gewünscht.“ Und warum hatte seine Favoritin keine Chance? Ganz einfach: „Einem Palmer reicht man nicht so schnell das Wasser.“ Gumrich hat Soltys „mit ihrer ungeheuren Klarheit und Ehrlichkeit persönlich ganz anders wahrgenommen“, als sie dann bei ihren öffentlichen Auftritten wirkte: „Da kam nichts davon rüber.“ Deshalb, so Gumrich, habe sich die Wendestimmung, die er anfangs verspürte, im Laufe des „ungleichen Duells“ mit Palmer mehr und mehr verflüchtigt. Für seine Arbeit im Rat ändere sich dadurch aber nichts: „Wir werden weiterhin nach Kräften daran arbeiten, dass nicht zwei Fraktionen alles durchregieren können.“

Gerlinde Strasdeit, die Sprecherin der Linken im Rat, gab ihren Kommentar zu Palmers Wiederwahl per Mail zu Protokoll. „Wir hoffen auf eine gute (bessere) Zusammenarbeit“, schreibt sie da, und: „Wir werden uns weiter reiben, wo wir anderer Auffassung sind, und Palmer dort unterstützen, wo er sich für soziale Interessen einsetzt“. Im übrigen hätten die Linken klar gesagt, was sie vom OB erwarten. Unter anderem: „gute Konzepte für mehr bezahlbaren Wohnraum, Preissenkung bei Schülerfahrkarten und Maßnahmen gegen die Kinderarmut“.

Für Dietmar Schöning bot die Wahl keine große Überraschung. Der FDP-Fraktionschef hatte „auf einen 60:35 Sieg für Palmer“ getippt. Im Vorfeld seien ihm „viele kritischen Stimmen gegen den Besserwisser und Missionar“ zu Ohren gekommen, an der Wahlurne habe dann aber etwas anderes den Ausschlag gegeben: „Die Stadt steht gut da, und auch, wenn sie das nicht allein Palmer zu verdanken hat, so hat er doch einen Anteil daran.“ Wer in dieser Lage gegen den Amtsinhaber antritt, müsse „mehr klare Ansagen und frische Ideen bieten“, als es Soltys getan habe. Fazit: „Die Resonanz ist eindeutig: Was Soltys eingebracht hat, wurde als zu wenig empfunden.“ Auf die Arbeit im Rat werde sich der Wahlausgang nicht groß auswirken: „Wir hatten in Grundsatzfragen immer einen breiten Konsens – ich gehe davon aus, dass das so bleibt.“

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20.10.2014, 12:00 Uhr

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