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Böhmermann: Auch Anzeigen gegen das ZDF
Gut möglich, dass sich Jan Böhmermann ins Fäustchen lacht. Foto: dpa
Mainz/Berlin

Böhmermann: Auch Anzeigen gegen das ZDF

Die Staatsanwaltschaft Mainz muss prüfen, ob die Attacke des Satirikers Jan Böhmermann auf den türkischen Präsidenten Erdogan das Strafrecht verletzt.

08.04.2016
  • DPA

Mainz/Berlin. Im Fall des Schmähgedichts von Jan Böhmermann prüft die Mainzer Staatsanwaltschaft nun auch gegen das ZDF gerichtete Anzeigen. Ein Strafverlangen der Türkei oder ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdogan liege jedoch nicht vor, teilte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller mit. Allerdings teilte die türkische Botschaft in Berlin mit, dass sie "diese Angelegenheit mit größter Aufmerksamkeit und mit all ihren Aspekten" verfolge.

Die zuerst eingetroffenen Anzeigen von Privatpersonen hatten sich gegen Böhmermann selbst gerichtet. Um welche Verantwortliche des Senders es sich handelte, sagte die Staatsanwaltschaft nicht. Sie ermittelt wegen des Verdachts der Beleidigung von Organen oder Vertretern ausländischer Staaten. Das Strafgesetzbuch bestimmt im Paragrafen 104a, dass dieser Straftatbestand nur verfolgt wird, wenn unter anderem "ein Strafverlangen der ausländischen Regierung vorliegt und die Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt". Beides liege nicht vor, antwortete Oberstaatsanwältin Keller.

Es geht es um ein mit "Schmähkritik" überschriebenes Gedicht, das Böhmermann in der ZDF-Sendung "Neo Magazin Royale" vorgelesen hatte und das in seiner Begrifflichkeit zum Teil deutlich unter der Gürtellinie liegt. Dabei hatte der Satiriker darauf hingewiesen, dass so etwas in Deutschland nicht erlaubt sei. Die Sendung lief vergangenen Donnerstag auf ZDFneo. Das ZDF hatte den Beitrag in der Wiederholung in der Nacht zum Samstag sowie Online gestrichen.

Am Mittwochabend legte das Satiremagazin "extra 3" nach. Moderator Christian Ehring präsentierte Erdogans persönlichen Berater, genannt "Erkan Alles", der dem Präsidenten in jeder Lebenslage hilft. "extra 3" hatte bereits Mitte März einen Satirebeitrag gezeigt, der Erdogans Unwillen hervorrief.

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08.04.2016, 06:00 Uhr

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