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Leistungsfähiges Internet

Breites Rückgrat für die Daten

Der Verband Region Stuttgart will die Planung für ein leistungsfähiges Internet voranbringen.

06.10.2016
  • Raimund Weible

Stuttgart. Für den Esslinger Oberbürgermeister Jürgen Zieger (SPD) steht fest: Die Versorgung der Region Stuttgart mit Breitbandkabel für die Datenübertragung ist mangelhaft. Mit der derzeitigen Technik sei die Region „fast nicht mehr konkurrenzfähig“, sagte er am Mittwoch in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung des Verbands Region Stuttgart (VRS). Der Regionalrat hält es für höchste Zeit, dass die Region auf diesem Gebiet Fahrt aufnimmt und die Grundlagen schafft für die „Industrie 4.0“.

Darüber herrscht Übereinstimmung im Ausschuss. „Der Breitbandausbau ist eines der vitalen Themen der Region“, betonte Regionalrat Andreas Koch (CDU). Zusammen mit den fünf Landkreisen und der Stadt Stuttgart soll die Region für einen leistungsstarken Hauptstrang („Backbone“) des Glasfasernetzes sorgen. Außerdem soll sie die Basis für einen ebenfalls leistungsstarken Mobilfunk und ein starkes mobiles Breitband entlang der Autobahnen, Schnellstraßen und Bahnstrecken schaffen.

Beauftragter für den Ausbau

Das geht nicht ohne professionelle Planung und Abstimmung. Die Geschäftsstelle des Verbandes schlug daher gestern dem Ausschuss vor, bei der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH (WRS) die auf ein Jahr befristete Stelle eines regionalen Breitbandbeauftragten einzurichten. Der Experte soll alle Projektpartner, ihre Gremien und die Kommunen kompetent begleiten und unterstützen.

Auf Betreiben der Fraktion der Freien Wähler strich der Ausschuss diesen Beschlussantrag der Verwaltung. Einvernehmen darin, dass der Breitbandausbau so schnell wie möglich kommen muss, besteht aber. Über die Beauftragtenstelle wird die Regionalversammlung im November befinden.

Das Land gibt Zuschüsse

Für den Bau des Glasfaser-Netzes könnte eine Anstalt des öffentlichen Rechts gegründet werden. Eine solche Form der Trägerschaft empfehlen die Rechtsanwaltskanzlei Iuscomm (Stuttgart) und die Steuerberatungsgesellschaft SLT Treuhand GmbH (Ertingen), die von den sieben Projektpartnern mit einem Gutachten für die Vorgehensweise beauftragt worden waren. Gesellschafter der kommunalen Anstalt sollen die Landkreise, die Landeshauptstadt und der VRS werden, nicht aber die Gemeinden. Aufgabe der Anstalt wäre dann auch, die Kommunen beim Ausbau des kommunalen Breitbandausbaus zu unterstützen.

Für die Planung des Netzes fließen Zuschüsse des Landes. Bereits Anfang September hat das Innenministerium die Förderbescheide übergeben. Das Land bezuschusst 90 Prozent der förderfähigen Kosten. Die Region erhält rund 400 000 Euro dafür.

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06.10.2016, 06:00 Uhr

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