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Bundespräsident Gauck sorgt sich um Justiz in der Türkei
Bundespräsident Joachim Gauck. Foto: Martin Schutt/Archiv dpa/lsw
Karlsruhe

Bundespräsident Gauck sorgt sich um Justiz in der Türkei

Bundespräsident Joachim Gauck hat den Wert einer unabhängigen Justiz betont und zugleich seine Sorge um die Gerichtsbarkeit in der Türkei zum Ausdruck gebracht.

06.12.2016
  • dpa/lsw

Karlsruhe. «Es bestürzt mich, wenn ich sehe, dass Tausende Richter und Staatsanwälte in der Türkei von einem auf den anderen Tag ihres Amtes enthoben, suspendiert oder sogar verhaftet werden», sagte er am Dienstag laut Redemanuskript anlässlich eines Arbeitsbesuchs beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe.

Angesichts von «Tendenzen zur Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit» auch in Mitgliedstaaten der Europäischen Union sei es ihm ein besonderes Anliegen, die Bedeutung einer unabhängigen Justiz hervorzuheben. Wenn diese Errungenschaften als verzichtbar angesehen würden, werde der Rechtsstaat in Frage gestellt, «ein Grundwert unserer westlichen Zivilisation», warnte der Bundespräsident. Wie es sei, ohne unabhängige Justiz zu leben, habe selbst erlebt. Gauck, in der DDR aufgewachsen, sagte: «Deshalb kenne ich das Leben und den Alltag in einem diktatorischen System.»

Nach dem Empfang durch BGH-Präsidentin Bettina Limperg stand ein nicht öffentliches Treffen mit allen Gerichtsangehörigen auf dem Plan. Gesprochen werden sollte unter anderem über die Themen Justiz und Öffentlichkeit. Anschließend (14.00 Uhr) wollte Gauck Generalbundesanwalt Peter Frank besuchen.

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06.12.2016, 14:37 Uhr | geändert: 06.12.2016, 12:20 Uhr

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