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HOR steht vor der Rückkehr

Bundesrat entscheidet demnächst über die Wiedereinführung alter Kfz-Kennzeichen

Der Bundesrat wird wohl einem Ansinnen von Rodolfo Panetta zustimmen: Der „Republikaner“-Stadtrat hatte vor knapp einem Jahr im Gemeinderat die Wiedereinführung des alten Horber Kfz-Kennzeichens HOR beantragt.

25.02.2012
  • Claudia Salden

Horb/Berlin. Bundesweit hoffen Dutzende Kommunen auf die Rückkehr ihres eigenen Kfz-Kennzeichens, von dem sie sich im Zuge von Verwaltungsreformen verabschieden mussten. Auch in Horb gibt es große Sympathien für die Buchstabenfolge HOR auf dem Nummernschild: 75,6 Prozent der 246 Personen, die Professor Ralf Borchert von der Hochschule Heilbronn und sein Team Anfang November befragt haben, sprachen sich für die Wiedereinführung des alten Kennzeichens aus. „Ein eigenes Kennzeichen ist eine Maßnahme im Stadtmarketing“, hatte Professor Borchert erklärt. Das Horber Kennzeichen war im 1973 im Zuge der Kreisreform abgeschafft worden, im Landkreis Freudenstadt trat FDS an seine Stelle.

Nach Vorberatungen auf unterschiedlichen politischen Ebenen hat der Bund-Länder-Fachausschuss für Fahrzeugzulassung Ende Januar eine rechtliche Grundlage entworfen, die das Bundesverkehrsministerium dem Bundesrat vorlegen will: „Seitens des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ist zugesagt, im Frühjahr 2012 eine rechtliche Regelung in den Bundesrat einzubringen, damit Alt-Kennzeichen auf Wunsch der Länder wieder gültig gemacht und von den Zulassungsbehörden mehrere Unterscheidungszeichen ausgegeben werden können“, teilte das Ministerium auf Anfrage der SÜDWEST PRESSE mit. Nach Auskunft der Pressestelle im Bundesrat sollen die Vertreter der Landesregierungen darüber frühestens im Mai entscheiden. Zur Annahme genügt die einfache Mehrheit.

Stimmt der Bundesrat zu, können Landkreise und kreisfreie Städte künftig bei der Landesregierung beantragen, auch alte Kennzeichen ausgeben zu dürfen. Bürger aus dem ganzen Kreis könnten sich dann bei einer Neuanmeldung oder Ummeldung ihres Fahrzeugs für eine der zugelassenen Buchstabenfolgen entscheiden. „Wenn die Kennzeichen gewünscht werden, stellt sich das Land nicht quer“, sagte dazu ein Sprecher des Landesverkehrsministeriums in Stuttgart dem baden-württembergischen Staatsanzeiger. Unmöglich ist allerdings die Wiedereinführung von Kennzeichen, die inzwischen anderweitig vergeben sind. Für Kommunen wie Ergenzingen und Sulz, die heute anderen Landkreisen als früher angehören, wird eine Rückkehr zum alten Kennzeichen ebenfalls nicht machbar sein. Nach eigener Auskunft ist das Bundesverkehrsministerium derzeit „zur Erörterung der Einzelheiten und konkreten Umsetzung“ im Gespräch mit den Ländern.

Weil die Horber Stadtverwaltung die Umfrage des Altkennzeichen-Befürworters Ralf Borchert nicht für repräsentativ hielt, war eigentlich eine eigene Befragung der Bürger über das städtische Mitteilungsblatt geplant. Doch der dafür vorgesehene Praktikant stehe dem Rathaus nun doch nicht zur Verfügung, sagte Christian Volk, der Referent von Oberbürgermeister Peter Rosenberger. Allerdings würde die Umfrage mit der angedachten Gesetzesänderung sowieso obsolet. „Wenn HOR freigegeben wird, wird sich Horb das Kennzeichen sichern“, kündigte Volk an. Zuvor wolle Rosenberger allerdings noch das Gespräch mit dem Landratsamt suchen. Das Thema müsse im Kreis diskutiert werden, um „Empfindlichkeiten“ zu vermeiden, sagte der Horber OB vor knapp einem Jahr im Gemeinderat.

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25.02.2012, 12:00 Uhr

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