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Berlin

Bundeswehr will härter gegen pädophile Täter vorgehen

Angesichts der mutmaßlichen Verwicklung eines Soldaten in den Freiburger Missbrauchsfall will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) härter gegen pädophile Straftäter in der Truppe vorgehen.

02.03.2018
  • dpa

Berlin. Man wolle die geltende Rechtssprechung ändern, damit Soldaten, die sich des Kindesmissbrauchs oder des Besitzes von Kinderpornografie schuldig gemacht haben, künftig unverzüglich aus der Truppe entfernt werden, kündigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag in Berlin an. Straftäter könnten bislang bei Verurteilungen von weniger als einem Jahr in der Truppe bleiben. Man werde jetzt immer auf Entlassung dringen, sagte der Sprecher. Dazu werde man zur Not «den ganzen Rechtsweg beschreiten durch alle Instanzen, notfalls bis zum Bundesverwaltungsgericht.»

Verteidigungsministerin von der Leyen sagte der «Bild»-Zeitung, sie habe bereits Ende Januar für alle Verantwortlichen der Bundeswehr eine «glasklare Linie» angewiesen: «Wer sich mit Kinderpornografie - und Missbrauch schuldig macht, hat in der Truppe nichts verloren.»

Im Fall des jahrelang sexuell missbrauchten Neunjährigen aus Staufen nahe Freiburg wurde gegen einen 49-jährigen Bundeswehrsoldaten Anklage erhoben. Dem Stabsfeldwebel werden besonders schwere Vergewaltigung und besonders schwere Zwangsprostitution vorgeworfen. Er sei 2008 wegen des Besitzes von kinderpornografischem Material belangt worden, sagte der Sprecher des Ministeriums am Freitag. Er sei zwar deshalb degradiert worden. «Aber die Strafe war nicht so hoch, dass er aus der Bundeswehr damals entfernt worden ist.»

Der Mann war am 25. Oktober 2017 in seiner Kaserne der deutsch-französischen Brigade bei Straßburg im Elsass festgenommen worden. Insgesamt sitzen wegen des Missbrauchsfalls acht Verdächtige in Untersuchungshaft, darunter die 47 Jahre alte Mutter des Jungen und ihr Freund. Dem Paar wird unter anderem vorgeworfen, den heute Neunjährigen seit 2015 für Sex im Internet angeboten haben.

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02.03.2018, 14:05 Uhr | geändert: 02.03.2018, 14:00 Uhr

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