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Auf ein Neues

CDU-Basis soll Nominierung wiederholen

Der Tübinger CDU-Kreisvorsitzende Klaus Tappeser strebt an, per Mitgliederbeschluss die angefochtene Landtagskandidaten-Wahl aufzuheben.

24.08.2010

Tübingen. Das hat Klaus Tappeser einsehen müssen: Per Vorstandsbeschluss die strittige Wahl vom 22. Juli aufzuheben, wie er es Ende vergangenen Monats angekündigt hatte, ist rechtlich unmöglich. Jetzt strebt er eine elegantere Lösung an, um die verfahrene Situation zu heilen. Am Mittwoch, 25. August, wird er dem Tübinger CDU-Kreisvorstand ein anderes Verfahren vorschlagen. Er lässt sich ermächtigen, eine Mitgliederversammlung einzuberufen, die zuerst die angefochtene Landtags-Nominierung aufhebt und danach zur Neuwahl schreitet.

Der Baisinger Ortsvorsteher Horst Schuh, der vor vier Wochen gewählt worden war, beschrieb die Situation als „rechtlich schwierig“. Offenbar ist das von Tappeser angestrebte Verfahren von Schuhs Zustimmung nicht abhängig. Bei einer Aufhebung der Wahl wäre ein Parteigerichtsverfahren überflüssig. Einen solchen Prozess, der möglicherweise durch die Instanzen geht, möchte Tappeser vermeiden.

Schuh wird als kooptiertes Mitglied an der Kreisvorstandssitzung teilnehmen, nicht aber seine Konkurrentin, die Tübinger Notärztin Lisa Federle. Sie war Schuh nach einer spannenden Abstimmung im Schloss-Saal von Bühl mit 161:146 Stimmen unterlegen. Zu ihrem Verhalten erklärte sie am Montag: „Im Moment muss erst mal geklärt werden, ob neu nominiert wird. Frühestens dann äußere ich mich dazu, ob ich wieder kandidiere.“

13 Mitglieder hatten bei der Kreisgeschäftsstelle Einspruch gegen die Wahl erhoben. Sie gehen davon aus, dass die Nominierung Schuhs irregulär verlaufen ist.

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24.08.2010, 12:00 Uhr

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