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Darf Japans Kaiser abdanken?
Das Amt fällt ihm schwer: Japans Kaiser Akihito. Foto: afp
Debatte

Darf Japans Kaiser abdanken?

Rechtsexperten bevorzugen ein Sondergesetz, um dem 83-jährigen Akihito den Abgang zu ermöglichen.

24.01.2017
  • DPA

Tokio. Für Japans Kaiser Akihito (83) rückt die Erfüllung seines offenkundigen Wunsches nach Abdankung näher. Ein Expertengremium der Regierung weist in einem Zwischenbericht auf die Vorzüge eines Sondergesetzes hin, das dem Monarchen eine Abdankung ermöglichen würde, wie Medien berichteten.

Akihito hatte im August in einer Video-Botschaft zu erkennen gegeben, dass er angesichts seiner nachlassenden Kräfte irgendwann abdanken wolle. Dafür muss die Rechtslage geändert werden. Akihitos Sohn, Kronprinz Naruhito (56), würde seinem Vater auf den Thron folgen. Laut Medien könnte Akihitos an seinem 85. Geburtstag im Dezember 2018 abdanken.

Die rechtskonservative Regierung hatte ein Gremium aus Fachleuten einberufen. Dabei geht es unter anderem darum, ob nur Akihito das per Sondergesetz ermöglicht werden soll oder fortan allen Monarchen durch eine Änderung des Haushofgesetzes.

In ihrem Zwischenbericht legen sich die Experten zwar nicht fest, halten eine Revision des Haushofgesetzes jedoch für komplizierter und zeitaufwendiger. Damit tendierten sie zu einem Sondergesetz, was auch die Regierung befürwortet.

Die Expertenmeinungen sollen als Grundlage für die Debatten im Parlament dienen. Sobald das Gremium einen abschließenden Bericht vorgelegt hat, will die Regierung Medien zufolge dem Parlament im April einen Gesetzesentwurf vorzulegen. Sollte die Politik Akihitos Wunsch nachkommen, wäre er der erste japanische Kaiser seit rund 200 Jahren, der abdanken würde. dpa

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24.01.2017, 06:00 Uhr

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