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Hohenbergschule Rottenburg

Das Denkmuster

Die Hohenbergschule Rottenburg will Werkrealschule bleiben. Und Oberbürgermeister Neher wies den Ratsherrn Hörburger zurecht.

01.06.2015

Die Organisationsform einer Schule ist nicht nur von Bedeutung für die Schulöffentlichkeit, sondern auch für die allgemeine Öffentlichkeit, wenn es um Strukturentscheidungen bezüglich der Bildungslandschaft geht. Die Frage, ob eine Gemeinschaftsschule die Klassen 1 bis 10 oder nur die von 5 bis 10 umfasst, darf also nicht in nichtöffentlichen Ausschüssen verhandelt werden. Es gibt gemäß Gemeindeordnung keine Grund dafür. Wenn ein Gemeinderat dies moniert, dann ist das nicht unangemessen, sondern ein Hinweis auf eine eindeutig rechtliche Regelung, die auch dem Nicht-Juristen verständlich ist. Wenn OB Neher einen Gemeinderat deshalb zurechtweist, muss gefragt werden, was er damit bezwecken möchte, außer schnoddrige Arroganz zu zeigen. Der Verweis auf die Praxis anderer Gremien ist kein Argument in der Sache. Herr Neher sitzt dem Rottenburger Gemeinderat vor. Dort liegt seine Verantwortung.

Weshalb erforderte die Sitzung des Sozialausschusses die Nichtöffentlichkeit? Inwieweit wäre bei einer öffentlichen Sitzung das öffentliche Wohl beschädigt worden?

Mich stört das unangemessene Verhalten des Oberbürgermeisters gewaltig. Was mich aber noch mehr betroffen macht, ist das Denkmuster, das hinter diesem Verhalten stecken muss, das offensichtlich auch von einigen Gemeinderäten mitgetragen wird. Kommunale Demokratie geht anders! Die Anmerkung des Oberbürgermeisters ist entlarvend: „Sie glauben doch nicht, dass es für uns schwierig wäre, einen Zirkel zu finden, in dem wir nichtöffentlich miteinander reden können.“ (RoPo vom 16. Mai)

Norbert Kern, Rottenburg

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01.06.2015, 12:00 Uhr

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