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Kommentar zur neuen Digital-Staatsministerin

Das Kabinett antreiben

Nun also doch: Mit Dorothee Bär (CSU) bekommt Deutschland eine Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt.

07.03.2018
  • Igor Steinle

Berlin. Nötig ist das allemal: Dem zukünftigen Kanzleramtsminister Helge Braun wird bei den zahlreichen Aufgaben, die er als Merkels rechte Hand haben wird, zu wenig Zeit für die Koordinierung der Ministerien in Sachen Digitalisierung verbleiben.

Bär hingegen ist für diese Stelle eine mehr als vernünftige Besetzung. Dass sie das Zeug dazu hat, Impulse zu setzen, hat sie bereits am Abend ihrer Ernennung bewiesen. In einem Fernsehinterview sprach sie über Flugtaxis, womit sie den Kurznachrichtendienst Twitter in einen Dauer-Erregungszustand versetzte. Der Tenor: Wir haben nicht mal schnelles Internet, wie kann man da über Flugtaxis reden?

Das aber ist der falsche Ansatz. Als bessere Staatssekretärin ohne Weisungsbefugnis werden Interviews wie diese Bärs einzige Trumpfkarte sein: Sie kann die Debatte vorantreiben und ihre Ministerkollegen unter Zugzwang setzen. Die müssen sich dann rechtfertigen, warum sie sich nicht ausreichend mit den Herausforderungen der Zukunft und ja, auch mit Flugtaxis, auseinandersetzen.

Denn dass wir heute im Breitbandausbau abgehängt sind, verdanken wir Politikern, die es vor 30 Jahren versäumten, die nötigen Weichen zu stellen. Dass Glasfaser einmal so wichtig wie Strom würde, konnte sich damals einfach niemand vorstellen – so wie heute Flugtaxis. Pläne für einen Ausbau wurden wieder eingestampft. Man kann also nur hoffen, dass mit einer Staatsministerin Bär noch viel mehr über diese Themen gesprochen wird.

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07.03.2018, 06:00 Uhr

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