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Das letzte Aufgebot
Foto: afp
Regierung

Das letzte Aufgebot

08.12.2016
  • PETER HEUSCH

Paris. Weil Manuel Valls als französischer Premierminister zurücktrat, um sich als Präsidentschaftskandidat in den Wahlkampf zu stürzen, sah sich Präsident François Hollande zu einer Regierungsumbildung gezwungen. Wie erwartet berief er seine „Allzweckwaffe“, den unerschütterlichen und sturmerprobten Innenminister Bernard Cazeneuve zum neuen Regierungschef. Doch abgesehen von der Ernennung des bisherigen Fraktionschefs der Sozialisten, Bruno Le Roux, zu Cazeneuves Nachfolger im Innenministerium, nahm Hollande keine weiteren personellen Änderungen im Kabinett vor.

„Der Kapitän der Titanic hat einen neuen ersten Offizier ernannt, der jetzt die Rettungsboote zu Wasser lassen darf“, kommentierte ein Abgeordneter der bürgerlichen Opposition „Hollandes letztes Aufgebot“ spöttisch. Es war eine Anspielung auf die Untergangsstimmung, die die sozialistischen Regierungskreise seit Hollandes in der Geschichte der fünften französischen Republik einmaligen Kandidaturverzichts für eine zweite Amtszeit erfasst hat.

Nur fünf Monate

„Wir haben jetzt einen Präsidenten auf Abruf und einen Premier, der sich in erster Linie mit der Renovierung seines Wochenendhäuschens beschäftigen wird“, unkte selbst der Kabinettschef einer soeben in ihrem Amt bestätigten Ministerin. Tatsächlich hat der erst 53-jährige Cazeneuve schon vor Monatsfrist angekündigt, dass er sich nach den Präsidentschaftswahlen im Mai aus der Politik zurückziehen werde.

Hollande hat zwar versprochen, sein Mandat „bis zur letzten Minute“ mit vollem Engagement auszuüben. Doch was er damit meinte, ließ er ebenfalls durchblicken: Den Schutz seiner Mitbürger angesichts der nach wie vor sehr hoch eingestuften Attentatsgefahr. Mit anderen Worten: Außer der erneuten Verlängerung des Ausnahmezustands, über welchen das Parlament kurz vor Weihnachten abstimmen soll, will sich der Präsident auf die Erledigung der laufenden Amtsgeschäfte beschränken.

Demnach dürfte Cazeneuves Auftrag ähnlich lauten. Er wird wohl den Knopf für den Autopiloten drücken. Zumal er ziemlich zuverlässig weiß, dass er nur fünf Monate vor sich hat. Über wohlfeilen Spott hinaus, stieß Cazeneuves Berufung auf breite Zustimmung. Der Sozialist mit dem schütteren Haupthaar und dem unauffälligen Aussehen eines braven Beamten gilt als einer der seriösesten Politiker seiner Partei. Im Kampf gegen den Terror war er erfolgreich. Peter Heusch

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08.12.2016, 06:00 Uhr

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