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Das rote Herz rutscht in die Hose
Findet den Notausgang nicht: SPD-Chef Sigmar Gabriel. Foto: dpa
Die SPD und ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel zwischen Trotz und Verzweiflung

Das rote Herz rutscht in die Hose

Wahlschlappen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt, die Bundespartei im historischen Umfragetief, verzweifelte Abgeordnete und ratlose Funktionäre - die SPD in schier aussichtsloser Lage.

20.04.2016
  • GUNTHER HARTWIG

Der aktuelle Witz über die SPD geht so: Treffen sich zwei Sozis. Sagt der eine: "Es gibt nur noch zwei Möglichkeiten, aus dem Jammertal rauszukommen." Fragt der andere: "Welche denn?" Antwort: "Entweder tritt Sigmar Gabriel zurück oder wir kriegen einen neuen Vorsitzenden." Galgenhumor unter Genossen, Ausdruck von Verzweiflung und Ratlosigkeit bei Abgeordneten und Funktionären.

Neulich hat der in höchste Bedrängnis geratene Parteivorsitzende bei einer Sitzung der Bundestagsfraktion selbst gesagt: "Ja, wenn das so einfach wäre, könnte man relativ schnell eine Lösung herbeiführen. Dann würde ich gehen, wenn ich glauben würde, es hilft der SPD." Das glauben ja nicht mal jene unbedingt, die im selben Atemzug sagen: "Es geht nicht mehr mit dem Sigmar."

Das Dilemma der Partei ist also klar benannt: Gabriel wird zwar als Teil des Problems ausgemacht, als Mitverursacher des demoskopischen Absturzes der SPD, doch alleinschuldig sei er nicht, und deshalb wäre es mit einem simplen Personalwechsel an der Spitze nicht getan. Die Malaise der Sozialdemokratie sitze tiefer, nämlich in den Strukturen der Partei, ihrer Programmatik und Kommunikation.

Einig sind sich führende Genossen allein darin, dass die Stimmung im Keller ist. Die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann, eine der schärfsten Kritikerinnen Gabriels, hat gerade mit Hinweis auf die jüngste Umfrage, die bloß noch 19,5 Prozent für die SPD notiert, aus ihrem Gemütszustand keinen Hehl gemacht: "Wir sind an einem Punkt, wo jedem Sozi das Herz in die Hose rutschen sollte." Was aber helfen Resignation und Kleinmut, wenn in nicht mal einem Jahr der Wahlkampf um die Macht im Bund beginnt?

Andererseits klingt alles, was die deprimierenden Befunde zu erklären oder als vorübergehende Symptome zu verharmlosen versucht, wie Pfeifen im Wald. Klar, verdient haben es die SPD-Minister in der Koalition nicht, dass ihre Regierungsarbeit so schlecht bewertet wird. Aber besonders tröstlich ist es doch auch nicht, wenn Achim Post, Chef der nordrhein-westfälischen Parlamentarier in Berlin, die kämpferische Parole ausgibt: "20-Prozent-Partei? Das wollen wir doch mal sehen!"

Richtig ist, dass niemand an der SPD-Spitze eine Personaldebatte führt, jedenfalls nicht öffentlich. Das liegt weniger daran, dass Sigmar Gabriel, der den Vorsitz nach der desaströsen Bundestagswahl 2009 übernahm, weithin unbestritten in diesem Amt wäre, gewiss nicht. Doch die Handvoll Kandidaten, die für eine Nachfolge in Frage kämen, zieren sich oder wollen (noch) nicht.

Die Düsseldorfer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat eigene Ambitionen frühzeitig und glaubhaft verneint. Von den anderen SPD-Länderchefs erscheint einzig der Hamburger Olaf Scholz satisfaktionsfähig. Der Bürgermeister wird von manchen Medien bereits auf die Rampe geschoben, gibt sich aber verschlossen und loyal gegenüber Gabriel. Arbeitsministerin Andrea Nahles spekuliert erkennbar auf die Zeit nach der Wahl 2017, Außenamtschef Frank-Walter Steinmeier will weder SPD-Chef noch ein zweites Mal Kanzlerkandidat werden.

Einen Putsch wie einige seiner Vorgänger - Rudolf Scharping, Franz Müntefering, Kurt Beck - muss Sigmar Gabriel gegenwärtig eher nicht fürchten. Aber eine dauerhafte Jobgarantie hat ihm bislang ausgerechnet nur die "Bild"-Zeitung ausgestellt: "Darum bleibt Gabriel noch lange SPD-Chef." Kein Wunder, denn der Vizekanzler stellt sich dem Blatt ständig als Interviewpartner zur Verfügung, was wohl auch an den guten Kontakten von zwei "Bild"-Reportern liegt, die vor nicht langer Zeit im Dienst der Partei standen.

Dagegen haben andere einflussreiche Medien Gabriel bereits abgeschrieben und verlangen offen seinen Rückzug. Als Gründe werden die "heillos zerrütteten" Beziehungen des SPD-Frontmannes zur eigenen Partei und zu einem Großteil der Wähler angeführt, aber auch mehr oder weniger unverhohlen gesundheitliche Hypotheken: "Er schafft es nicht." Hinzu kommen aktuelle Fehltritte wie die Klassifizierung des ägyptischen Generalpharaos Al-Sisi ("beeindruckender Präsident").

Dass sich der oft wankelmütige SPD-Boss noch ändert, dass er zum Teamplayer wird, statt sich als Solist zu gefallen, dass er sich auf den Markenkern seiner Partei besinnt und nicht spontanen Eingebungen folgt, glaubt mittlerweile kaum jemand mehr. Gabriels Autorität innerhalb der SPD schwindet zusehends, das Vertrauen der Öffentlichkeit hat er noch nie uneingeschränkt gehabt.

Es könnte daher sein, dass sich eine Stimmung unter den Sozialdemokraten und beim geneigten Publikum breitmacht, die allen Treueschwüren und Durchhalteparolen zum Trotz demnächst das Ende der Amtszeit dieses Vorsitzenden einläutet. So bedrohlich war die Lage für Sigmar Gabriel seit seiner Wahl zum SPD-Chef noch nie.

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20.04.2016, 06:00 Uhr

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