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Der Bewahrer der demokratischen Stabilität
So unbeschwert wie hier in Portugal sieht man Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Deutschland selten. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Bundespräsident

Der Bewahrer der demokratischen Stabilität

Genau ein Jahr ist Frank-Walter Steinmeier im Amt. Nach anfänglichem Suchen findet er mit dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen seine Bestimmung.

19.03.2018
  • ELLEN HASENKAMP

Berlin. Diesem Präsidenten macht in Sachen Volksnähe niemand etwas vor. Es wird geherzt, gewunken und geküsst. Ältere Frauen mit Kopftuch, kichernde Schülergruppen mit ihren Handies, Bauarbeiter in blauen Jacken, sie alle scharen sich um Portugals Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa. Und immer mitten drin im Getümmel: Der Gast aus Deutschland, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Lachend, fröhlich und ein bisschen verwundert über den Auflauf, den sein Kollege allerorten auslöst.

Auch wenn ihm diese Art von Tuchfühlung beim gemeinsamen Stadtbummel etwas suspekt ist, Steinmeier genießt den Besuch in Portugal Anfang März. Seine Reisen sind nun ganz anders als er es von seinen Jahren als Außenminister kennt. Statt zwischen Konflikten und Konferenzen hin- und her zu rasen, kann er sich Zeit nehmen für einen Rundgang durch das berühmte Hieronymitenkloster in Lissabon oder für eine Ausstellung über Günter Grass in Porto.

Es ist wie eine Umkehrung: Die Krise musste Steinmeier diesmal im Inland meistern. Als Staatsoberhaupt war er in den vergangenen Monaten innenpolitisch gefordert wie kaum ein Bundespräsident vor ihm. Dass nach fast einem halben Jahr politischen Gezerres eine neue Bundesregierung vereidigt werden konnte, ist sein großer Verdienst. Diese Leistung prägt schon jetzt seine Präsidentschaft.

Als Steinmeier vor genau einem Jahr das höchste deutsche Staatsamt antrat, kam er als Inbegriff des Politprofis ins Schloss Bellevue. Er war Kanzleramtsminister, Mitarchitekt der Agenda 2010, SPD-Kanzlerkandidat, Außenminister. Die Probleme wurden ihm täglich auf den Schreibtisch gehäuft: Abarbeiten, bewältigen, vorankommen, so sein jahrelanger Auftrag. Und jetzt: Stille auf den Fluren von Bellevue, viel Raum zur Gestaltung und noch mehr Erwartungen an ihn, den Präsidenten, mächtig allein durch das Wort.

Sein Vorgänger, der populäre Joachim Gauck, hatte große Spuren hinterlassen. Steinmeier begann suchend – und in den Wahlkampf hinein. Zurückhaltung war geboten. Zugleich wollte er sich lösen vom Bild des rastlosen Außenpolitikers. Und doch merkt man Steinmeier immer wieder die Leidenschaft für das Thema an: Wenn er den Zusammenhalt Europas beschwört oder wenn er in Israel mit Studenten über den Friedensprozess diskutiert.

Als „Mutmacher“ stellte sich Steinmeier in seinen ersten Ansprachen vor, als Verteidiger der Demokratie in schweren Zeiten: „Wir brauchen eine Kultur des demokratischen Streits.“ Doch so richtig drang die Stimme des Präsidenten zunächst nicht durch.

Dann kam jene Novembernacht, die Steinmeier eine Krise vor die Füße kippte. Die FDP ließ die Sondierungsgespräche platzen, acht Wochen nach der Bundestagswahl stand Deutschland ohne Aussicht auf eine Regierung da. Und Steinmeier fand den Ton – und den Ausweg. „Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält.“ Mit dieser Mahnung führte der Bundespräsident die SPD zurück an den Verhandlungstisch und leitete die große Koalition ein. Ellen Hasenkamp

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19.03.2018, 06:00 Uhr

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