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Kommentar · BRASILIEN

Der Druck der Straße

Die Niederlage war vorhersehbar: Die Mehrheit des von schweren Korruptionsvorwürfen überschatteten Parlaments stimmte für das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff.

19.04.2016
  • TOBIAS KÄUFER

Für Brasiliens junge Demokratie ist das trotz des faden Beigeschmacks, den dieser hässliche, aber verfassungskonforme Weg zur Machtablösung hinterlässt, eine gute Nachricht. Denn dieser historische Tag wird das riesige südamerikanische Land verändern.

Die Entscheidung basierte vor allem auf dem Druck der Straße. Millionen Brasilianer demonstrierten in den vergangenen Wochen gegen Korruption und Vetternwirtschaft. Und genau deshalb ist dieser Tag so wichtig für Brasiliens Demokratie. All jene Kräfte der Opposition, die sich bereits künftig an den Schaltstellen der Macht wähnen, sollten das nicht vergessen.

Auch die Arbeiterpartei PT verfügt über ein gewaltiges Mobilisierungspotenzial, wenn sie sich denn erst einmal inhaltlich und personell neu aufstellt. Die Profiteure der bevorstehenden Amtsenthebung, der der Senat noch zustimmen muss, stehen selbst unter Korruptionsverdacht. Sie dürfen in den kommenden Wochen ebenfalls mit erheblichem Gegenwind rechnen, denn die Basis der Arbeiterpartei ist ihrerseits aufgebracht und wütend.

Gelingt es, diesen Prozess der Selbstreinigung fortzusetzen, hätte die Demokratie im Land gewonnen. Dazu sind allerdings dringend Neuwahlen nötig. Nur sie garantieren, dass eine neue Regierung auch eine entsprechende Legitimation besitzt. Sollten Dilma Rousseffs potenzielle Nachfolger das vergessen, droht ihnen wieder der Druck der Straße. Aber genau das ist es, was Hoffnung macht.

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19.04.2016, 06:00 Uhr

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