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Leitartikel SPD

Der Nächste, bitte!

Die SPD ist nicht nur die älteste Partei in Deutschland, sondern auch eine sehr spezielle. Ein kluger Kopf hat mal von einer „lose verkoppelten Anarchie“ gesprochen. Das klingt zugespitzt, trifft aber mindestens auf einige Phasen in der jüngeren Parteigeschichte sehr wohl zu.

30.01.2017
  • GUNTHER HARTWIG

Berlin. Die SPD hat seit 1999 fünf Vorsitzende verschlissen – Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Kurt Beck, Matthias Platzeck und Sigmar Gabriel. In dieser Zeit blieb Angela Merkel unangefochten an der Spitze der CDU, bis heute. Das allein sagt viel über den Zustand der SPD aus.

So unterschiedlich die Umstände bei den Rückzügen der SPD-Vorsitzenden auch waren, so sehr wiesen sie über Motive oder Makel der Amtsinhaber hinaus. Stets wurden die Parteichefs auch Opfer struktureller Probleme und schwelender Konflikte in der SPD. Die Partei leidet noch immer unter den Folgen des Paradigmenwechsels, den der damalige Bundeskanzler Schröder ihr mit seiner Agenda 2010 verordnete. Für die einen verkaufte der Genosse der Bosse damit nicht weniger als die Seele der SPD, für die anderen bedeuteten die Hartz-Reformen einen unabweisbaren Anschluss an die soziale Realität der globalisierten Wirtschaft.

Im Kern ist auch Gabriel daran gescheitert, nicht nur an seiner mangelnden Popularität im Volk. Er hat seinen eigenen Anspruch nicht eingelöst, die SPD als Juniorpartner in der schwarz-roten Koalition so stark zu machen, dass sie selbstbewusst in einen Wahlkampf gehen könnte, an dessen Ende Merkels Ablösung steht. Das lag gewiss zu Teilen an dem oft unberechenbaren SPD-Chef selbst, doch ebenso daran, dass der linken Volkspartei unverändert ein glaubwürdiges wie zeitgemäßes Konzept für die Gestaltung einer gerechten Gesellschaft fehlt, ein zuverlässiger Kompass für eine zusehends unsichere Zukunft.

Nun versucht es also Martin Schulz – besser: die SPD probiert einen neuen Frontmann aus – der Nächste, bitte! Die ersten Signale nach Gabriels Amtsverzicht sind sogar vielversprechend. Die Erleichterung darüber, die demoskopische Hypothek eines bei den Wählern unbeliebten Vorsitzenden los zu sein, ist bei Mandatsträgern und an der Parteibasis ebenso groß wie die Hoffnung auf einen Kanzlerkandidaten, der in Umfragen auf Schlagdistanz zu Angela Merkel liegt und die erforderliche Beinfreiheit hat, die Regierungschefin zu attackieren. Schulz weckt bei den Genossen Kampfgeist und Zuversicht.

Das freilich könnte ein Strohfeuer sein, so wie es auch Peer Steinbrück vor vier Jahren zunächst entfachte. Schulz muss zeigen, dass er den Anfangsschwung nutzt, um eine zuvor an sich selbst zweifelnde SPD zu einen und anhaltend in Angriffsstimmung zu versetzen. Sein Aufschlag vor geneigtem Publikum ließ noch Luft nach oben. In den nächsten Wochen muss mehr kommen an programmatischer Klarheit, rhetorischer Überzeugungskraft und mannschaftlicher Geschlossenheit, wenn Schulz im September nicht so enden will wie seine Vorgänger, die sich erfolglos an Angela Merkel und der Union die Zähne ausgebissen haben.

leitartikel@swp.de

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30.01.2017, 06:00 Uhr

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