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Der leise Olaf Scholz geht in die Regierung, die laute Andrea Nahles pflegt die Seele der Genossen
Andrea Nahles und Olaf Scholz. ⇥Foto: Axe Heimken/dpa
Das doppelte Machtzentrum

Der leise Olaf Scholz geht in die Regierung, die laute Andrea Nahles pflegt die Seele der Genossen

Mit dieser Lösung will die angeschlagene Partei bei Wählern und Mitgliedern Punkte machen.

07.03.2018
  • MATHIAS PUDDIG

Berlin. Olaf Scholz macht keine unvernünftigen Dinge. Wer ihn einmal bei einem öffentlichen Auftritt erlebt hat, glaubt das sofort. Am vergangenen Sonntag zum Beispiel: Keine launische Bemerkung erlaubt sich der Hanseat, als er das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums verkündet. Nicht einmal ein Lächeln. Scholz geht kein Risiko ein. Wenn er jetzt von der Spitze des Hamburger Senats ins Bundesfinanzministerium wechselt, dann kann das zwei vernünftige Gründe haben. Entweder er ist sich sicher, in dem Amt reüssieren zu können. Oder er glaubt, dass Land und Partei ohne ihn nicht mehr können. Wahrscheinlich ist eine Mischung aus beiden.

Die SPD steckt in einer der schwersten Krisen seit Jahrzehnten. Sie ist mit zeitweise 15 Prozent gleichauf mit der AfD. Fast überall in Europa werden die Mitte-links-Parteien an den Rand gedrängt. Und die SPD steht gleich vor zwei Aufgaben: Sie muss mitregieren, und sie muss sich erneuern. Scheitert sie bei einer der beiden Herausforderungen, scheitert sie auch bei der anderen. Es könnte das letzte Scheitern der SPD als Volkspartei sein.

Der leise Olaf Scholz geht in die Regierung, die laute Andrea Nahles pflegt die Seele der Genossen
Andrea Nahles und Olaf Scholz. ⇥Foto: Axe Heimken/dpa

Lösen wollen die Sozialdemokraten diese doppelte Aufgabe mit einem doppelten Machtzentrum. Der leise Olaf Scholz, ein Mann der feinen Ironie und staubigen Bürokratie, übernimmt den Regierungsanteil. Ihm gegenüber steht die laute Andrea Nahles, die es schafft, mit sechseinhalb Minuten Krawall einen Parteitag zu drehen. Sie kümmert sich um die Genossen in Partei und Fraktion. Vom Auftreten her könnten die beiden kaum unterschiedlicher sein.

Nahles und Scholz kennen sich seit 1998. Beide sind gleichzeitig in den Bundestag eingezogen und landeten dort im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Scholz wurde kurz darauf Schröders Generalsekretär und half mit, die Agenda-Reformen durchzuboxen, während Nahles die Umgestaltung des Sozialstaates noch als „Abrissbirne sozialdemokratischer Programmatik“ brandmarkte. Die beiden haben ihre politischen Karrieren weit links begonnen und sind nach und nach in die Mitte gerückt – Nahles allerdings ein paar Jahre nach Scholz. Inhaltlich sind sich die beiden nicht mehr so fern. Schon vor vier Jahren sagte Scholz über Nahles, sie sei eine „pragmatische, tüchtige Frau, die ganz große, schwierige Aufgaben sehr ordentlich bewältigt“ – für seine Verhältnisse ein geradezu überschwängliches Lob. Heute gelten beide als Vertraute und sogar Freunde. Dass sie gemeinsam wochenlang durch Deutschland getourt sind und für die Große Koalition getrommelt haben, dürfte sie sogar noch zusammengeschweißt haben.

Das ist Vorteil und Fluch zugleich: Denn einerseits brauchen die beiden diese Nähe, um nicht in kürzester Zeit aneinander zu geraten. Andererseits stellt sich die Frage, wie zwei Spitzengenossen, die seit 20 Jahren Seit' an Seit' schreiten, für die Erneuerung stehen sollen. Schon jetzt mäkeln Groko-Gegner, dass sie in Fraktions- und Parteispitze nicht ausreichend vertreten sind. „Es geht darum, wie man mit Leuten umgeht, die kritisch sind“, sagt der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow. „Ich kann mir nicht vorstellen, wie eine Fraktionsvorsitzende den Laden zusammenhalten und dann aber mit der Partei andere Akzente setzen will. Das wird schwierig.“

Der leise Olaf Scholz geht in die Regierung, die laute Andrea Nahles pflegt die Seele der Genossen
Grafik: SWP

Ausgerechnet Juso-Chef Kevin Kühnert dämpft die Kritik jedoch. Die Trennung zwischen Partei und Regierung begrüßt er. „Eine wichtige Erkenntnis aus den letzten Jahren ist, dass das zwingend notwendig ist – unabhängig von den einzelnen Personen.“ Allerdings traut er der Parteiführung noch nicht so ganz. „Meine Erfahrung mit der SPD ist, dass solche Vorgaben nicht immer von allein eingehalten werden. Wir müssen wahrscheinlich ein bisschen nachhelfen.“

Danach, dass es die Partei zerreißt, sieht es aber nicht aus – von einer Austrittswelle ist bislang keine Rede. Die SPD droht eher zu zerfasern. Seit der Wahl jagt in der Partei ein Erneuerungspapier das nächste. Das jüngste wird heute vorgestellt: der Aufruf zur Gründung einer „Progressiven Sozialen Plattform“ – Unterzeichner: Ex-Justizministerin Herta Däubler-Gmelin, der Abgeordnete Bülow und andere.

Als Parteichefin muss Andrea Nahles alle Strömungen zusammenhalten und ihre Anliegen in ein neues Programm gießen. Als Fraktionschefin muss sie die Debatten aus dem Kabinett in die Fraktion, ins Parlament und damit auch in die Öffentlichkeit tragen. Der Job des künftigen Vizekanzlers ist dagegen ein Klacks – Olaf Scholz weiß, dass es bei den Deutschen gut ankommt, wenn er einfach nur keine unvernünftigen Dinge macht. Erfolgreich kann auch er aber nur sein, wenn die Zusammenarbeit der beiden Spitzen funktioniert.

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07.03.2018, 06:00 Uhr

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