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Der Rat entscheidet

„Dettenhausen 21“: Bürgerentscheid ist möglich

Soll entlang der Schönbuchstraße und des Freibads ein neues Einkaufszentrum entstehen? Die Bürgerinitiative „Dettenhausen 21“ meint: Nein – und hat dazu einen Bürgerentscheid beantragt. Am Dienstag entscheidet der Gemeinderat, ob ein solches Plebiszit zugelassen wird.

26.09.2010

Dettenhausen. Am kommenden Dienstag, 28. September, wird der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung (Beginn: 19 Uhr im Rathaus) erörtern und entscheiden, ob dieser Bürgerentscheid zulässig ist und von der Gemeindeverwaltung vorbereitet und durchgezogen werden soll. Die Vorzeichen dafür stehen nicht schlecht: In einer gemeinsamen nichtöffentlichen Vorberatung haben der Verwaltungsausschuss und der Technische Ausschuss des Gemeinderats mit jeweils eigenem Beschluss dem Hauptorgan empfohlen, den Bürgerentscheid zuzulassen.

Wie berichtet, hatte die Bürgerinitiative Ende August 145 Listen mit 1036 Unterschriften auf dem Rathaus vorgelegt. Die Unterzeichner protestierten gegen den Plan, auf dem Areal zwischen Tübinger Straße, Schönbuchstraße und Freibad ein neues Einkaufszentrum anzusiedeln. Die Kritiker der – auf dem Rathaus in mehreren Sitzungen erwogenen – Ansiedlungspläne gaben sich programmatisch den Namen „Dettenhausen 21“ und forderten einen Bürgerentscheid.

Begründung: Durch ein zusätzliches Einkaufszentrum an der zentralen Dettenhäuser Kreuzung würde, so die Befürchtung, das Verkehrsaufkommen an einem „ohnehin neuralgischen Punkt“ weiter steigen. Die Folgen:

  • Der Schulweg für viele Kinder würde gefährlicher werden.
  • >>Abgas- und Lärmbelästigung am Ort würden zunehmen.
  • >>Ein gesunder innerörtlicher Wald müsste Parkplätzen und einem Discounter-Zweckbau weichen, die idyllische Lage des Freibads würde zerstört.
  • >>Doch trotz alledem würde die Angebotsvielfalt am Ort nicht besser – der bestehende Einzelhandel würde geschwächt werden.

Die Gemeindeverwaltung hat das formgerecht eingegangene Bürgerbegehren rechtlich geprüft. Fazit: Der geforderte Bürgerentscheid sei nicht nur rechtlich möglich, sondern für die Gemeindepolitik auch hilfreich. Zwar kann es über Bauleitplanungen keine Bürgerentscheide geben – sehr wohl aber über „Grundsatzentscheidungen“ im Vorfeld solcher Bebauungspläne. Käme es bei dem umstrittenen Thema zu einem solchen Plebiszit, könnten zuvor auch die Gemeinderäte und die Befürworter des Einkaufszentrums für ihre Argumente werben. Und bei dem Entscheid selber könnten alle wahlberechtigten Dettenhäuser Bürger ihre Meinung sagen.

Auch den Wahlkampf vor der Bürgermeisterwahl am 7. November hofft man zu entlasten, wenn über das größte Streit-Thema am Ort die Bürger selbst als „kommunaler Souverän“ entscheiden können. Als Termin, heißt es, sei ein Adventssonntag günstig – fünf oder sechs Wochen nach der Bürgermeisterwahl. Die genaue Frage, die den Bürgern zur Entscheidung vorgelegt werden soll, müsste in der Ratssitzung am Dienstag formuliert werden.

Außer über dieses Hauptthema muss der Rat am Dienstag öffentlich nur über den Ausbau der Tagespflege im Altenzentrum beraten.

mm

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26.09.2010, 12:00 Uhr

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