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"Die Emotionen haben gefehlt"
Hat sich als Kultusminister viel Respekt erarbeitet: Morgen will sich Andreas Stoch zum SPD-Fraktionschef wählen lassen. Foto: Oliver Schulz
Kultusminister Stoch über Fehler der SPD im Wahlkampf und seine Zukunft als Fraktionschef

"Die Emotionen haben gefehlt"

Kultusminister Andreas Stoch hat (SPD) das Schulressort in ruhiges Fahrwasser geführt und erntete am Ende viel Lob. Jetzt will er Fraktionschef werden - einen schnellen Wechsel an der Parteispitze fordert er nicht.

11.04.2016
  • ANDREAS BÖHME

Sie haben ein schönes Büro, führen ein wichtiges Ministerium, Herr Stoch. Packt Sie angesichts des Abschieds nicht etwas Wehmut?

ANDREAS STOCH: Ich habe in den letzten dreieinhalb Jahren sowohl das Kultusministerium mit dem gesamten bunten Bereich der Bildungspolitik als auch meine Mitarbeiter in höchstem Maße schätzen gelernt. Es wäre unmenschlich, wenn man da keinen Abschiedsschmerz verspürte.

Obwohl das Haus als schwierig gilt?

STOCH: Ich habe hervorragende, kompetente und motivierte Mitarbeiter gefunden, die es mir leicht gemacht haben, mich einzufinden. Entgegen aller Gerüchte war das weder Haifischbecken noch Schlangengrube. Was mich besonders schmerzt: Im Bildungsbereich ist viel, manche sagen zu viel, passiert. Die Entwicklungen mussten kommen, sie waren zu lange aufgeschoben. Aber sie können noch gar nicht abgeschlossen sein. Da jetzt mittendrin aufzuhören, fällt mir schwer.

Sie sind der beste Kultusminister, lobt die GEW, bei einer Tagung von 800 Schulleitern gab es jüngst stehenden Applaus. Haben Sie erwartet, als König der Lehrerherzen zu enden?

STOCH: Dass Lob und Anerkennung mich ein Stück überwältigen, gebe ich gerne zu. Damit konnte ich nicht rechnen. Aber auch einem Schwaben tut ein bisschen Lob gut.

Trauen Sie Ihren Nachfolgern?

STOCH: Ich bin besorgt, dass künftige Ergebnisse leiden, wenn sich die politischen Leitlinien ändern. Das wichtigste Ergebnis ist, dass möglichst alle Kinder gute Chancen haben sollen. Das war vorher eben kein Qualitätskennzeichen unseres Schulsystems. Da werde ich die neue Regierung genau unter die Lupe nehmen.

Fürchten Sie die Rückabwicklung der SPD-Bildungspolitik?

STOCH: Ja, ich habe Angst vor einem Rollback, weil ich fürchte, dass die CDU eine Trophäe fordert. Es wäre schrecklich, wenn die Union das Kultusministerium nur deshalb anstreben würde, um den eigenen Anhängern zu zeigen: Wir haben uns durchgesetzt, und zwar ohne Programme und Personen zu haben, mit denen man der Verantwortung gerecht werden könnte.

Klingt schon ganz nach dem neuen Fraktionschef Andreas Stoch. . .

STOCH: Zunächst gilt es, die Wahl abzuwarten. Die Fraktion muss aber dafür sorgen, dass die SPD wieder als gestaltende Kraft wahrgenommen wird. Das war sie die vergangenen fünf Jahre, aber es wurde vom Wähler nicht belohnt. Wir sind, was die Größe der Fraktion angeht, so schwach aufgestellt wie nie, die Aufgabe ist schwierig. Wir brauchen eine gute Aufstellung, in der jeder seine Rolle findet und ausfüllt.

Sie haben keinen Gegenkandidaten. Ist die Personaldecke so dünn?

STOCH: Es gab rasch nach der Wahl eine klare Ansage in meine Richtung, dass man mir zutraue, Geschlossenheit und Sichtbarkeit der Fraktion wieder herzustellen. Auch Reinhold Gall und Nils Schmid wurden gehandelt, aber die haben signalisiert, dass sie mich in der Rolle des Fraktionschefs sehen. Da gibt es kein Gegeneinander, das darf es auch nicht geben.

Sie gelten als Teamplayer. Was machen Sie anders als der bisherige Fraktionschef Claus Schmiedel?

STOCH: Jeder ist wie er ist. Ich habe eine Aufgabe immer dann besonders gerne gemacht, wenn ich andere Menschen an meiner Seite hatte. Einer muss die Entscheidung treffen; aber wir haben, auch hier im Ministerium, immer wieder diskutiert. Die Aufgabe kann nur gelingen, wenn jeder Abgeordnete Verantwortung übernimmt und auch nach außen sichtbar wird. Mit 19 Abgeordneten deckt man nicht das ganze Land ab, da brauchen wir auch die Partei. Claus Schmiedel ist ein anderer Typ, der sich zum Beispiel durch große Kreativität auszeichnet. Nicht jeder Abgeordnete hat sich da immer mitgenommen gefühlt, aber Schmiedel hat eine unglaublich wertvolle Arbeit geleistet.

Wie weit sind Sie denn mit der Analyse des Wahlergebnisses?

STOCH: Wir haben hervorragende Sacharbeit gemacht und einen Großteil der Regierungsarbeit dieser Koalition erledigt. Aber im Verkaufen dieser Leistungen ist manches nicht optimal gelaufen.

Hat die SPD aufs falsche Programm gesetzt?

STOCH: Es reicht nicht, inhaltlich ein gutes Angebot zu haben, wir müssen Menschen auch emotional ansprechen. Wer negative Emotionen wie Angst und Fremdenfeindlichkeit anbot, konnte Stimmen gewinnen. Winfried Kretschmann, der mit positiver Emotionalisierung verbunden wurde, ist dies auch gelungen. In unserem Wahlkampf hat Emotionalität keine Rolle gespielt.

Ein Vorwurf an Parteichef Schmid?

STOCH: Nein, den richte ich an uns alle. Klar spielt Nils Schmid eine besondere Rolle, weil der Wahlkampf auf ihn ausgerichtet war. Und man kann ganz nüchtern feststellen, dass mit seiner Person diese Emotionalisierung nicht gelungen ist. Aber ob bei der Ausgangslage ein anderer eine bessere Chance gehabt hätte, vermag ich nicht zu sagen.

Authentisch ist Schmid doch. . .

STOCH: Ja, er hat sich nicht verbogen. Aber auf den ersten Blick ist er ein sehr rationaler Mensch. Als Finanz- und Wirtschaftsminister war er sicherlich die Idealbesetzung. Aber das war den Menschen im Wahlkampf zu wenig. Eine SPD muss immer auch Wärme ausstrahlen und Zuversicht geben. Die Menschen müssen verstehen, dass die SPD die politische Kraft ist, die ihnen zur Seite steht. Das hat man nicht mehr so wahrgenommen.

Hilft der SPD denn ein rascher Wechsel im Landesvorsitz?

STOCH: Man sollte sich hüten, einzelne Maßnahmen als Patentlösungen zu präsentieren. Es würde nichts bringen, nur den Landesvorsitzenden oder die Generalsekretärin auszuwechseln. Die Stimmung an der Basis ist unterschiedlich. Es gibt Menschen, die klar sagen, die SPD hat unverdient eine so schwere Niederlage erlitten, dass man zeigen muss, dass man zusammensteht und solidarisch ist. Andererseits gibt es Mitglieder, die sagen: So kann es nicht weitergehen und die als augenscheinlichste Konsequenz einen Personalwechsel fordern. Wir müssen das Stimmungsbild einfangen, mit der sachlichen Analyse in Einklang bringen - und dann die richtigen Schlüsse ziehen.

Sehen Sie Schmids Zukunft besser in der Bundespolitik?

STOCH: Er kann auf seine Leistungen stolz sein. Welchen Schluss er zieht, muss er selbst entscheiden. Der Bund kann eine Option sein, aber er hat so viele Fähigkeiten, er könnte auch im Land eine verantwortungsvolle Tätigkeit erhalten.

Wer stünde als Nachfolger bereit?

STOCH: Wenn man sich zum Wechsel entscheidet, müsste klar sein, wer an die Stelle treten könnte. Führungslosigkeit wäre schlecht. Aber es ist zu früh, plausible Antworten zu geben. Kopflosigkeit dient niemandem. Natürlich müsste Schmid signalisieren, dass er auch die personelle Ebene nicht ausschließt. Zur ehrlichen Aufarbeitung muss gehören, dass man alles in Frage stellt, auch die eigene Person.

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11.04.2016, 06:00 Uhr

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