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Madrid

Die Krise ist überstanden

Nach zehn Monaten gibt es bald wieder eine Regierung. Die Sozialisten wollen Mariano Rajoy an der Spitze dulden.

24.10.2016
  • DPA

Madrid. Die Regierungskrise in Spanien hat ein Ende. Denn die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) hat gestern beschlossen, eine Minderheitsregierung des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy doch zu dulden. Spanischen Medien zufolge stimmten 139 Mitglieder dafür und 96 dagegen.

Seit der Wahl vom 20. Dezember 2015 hat die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone wegen einer Pattsituation keine reguläre Regierung mehr. Der seit Dezember 2011 regierende Mariano Rajoy ist seitdem nur geschäftsführend im Amt. Bei der Neuwahl im Juni hatte sich seine Volkspartei (PP) zwar als stärkste Kraft behauptet, die absolute Mehrheit aber ein zweites Mal verpasst. PSOE-Chef Pedro Sánchez war es, der dann eine weitere Amtszeit Rajoys blockiert hatte. Nach zunehmender interner Kritik an dieser Blockadepolitik war er aber am 1.Oktober zurückgetreten. Vor der gestrigen Abstimmung hatte es Proteste von PSOE-Mitgliedern gegeben, die eine konservative Regierung nicht dulden wollen.

Javier Fernández, Präsident des Interimsvorstands der Sozialisten, sagte allerdings: „Es ging darum, das kleinere Übel zu wählen.“ Eine schwache konservative Regierung sei besser als eine Neuwahl im Dezember, die dann bevorgestanden hätte, hätten sich die Parteien bis zum 31. Oktober nicht auf einen Regierungschef geeinigt.

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24.10.2016, 06:00 Uhr

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