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Aufgeteilte Fahrt voraus

Die Regionalstadtbahn ist jetzt förderfähig machbar

Hop oder top? Für Reutlingens Landrat Thomas Reumann hat die Regionalstadtbahn jetzt einen großen Sprung in Richtung Realisierung gemacht. „Top“, sagt er. Denn der Planungs gruppe ist es gelungen, das 900-Millionen-Projekt in mehrere Teilabschnitte zu zerlegen, die förderfähig sind.

08.12.2012
  • Matthias Stelzer

Reutlingen. „Wir wissen jetzt, was wir tun können. Das ist ein entscheidender Schritt für die Regionalstadtbahn“, sagte Thomas Reumann gestern nach einem Treffen der Planungsgruppe im Reutlinger Landratsamt. Nach Monaten des Untersuchens und Bewertens durch die Karlsruher Planungsgesellschaft PTV steht nun fest, dass die Regionalstadtbahn (RSB) nicht nur am Stück, sondern auch Teilstück für Teilstück umgesetzt werden kann.

Zusammen mit den Gutachtern aus Baden ist es den sechs RSB-Partnern, den Städten und Landkreisen Tübingen und Reutlingen, dem Regionalverband Neckar-Alb und dem Zollernalbkreis, gelungen, verschiedene Pakete zu schnüren. Alle erfüllen den für die Bezuschussung durch Bund und Land geforderten Nutzen-Kosten-Indikator und können in Schritten zum Ziel führen.

Nötig wurde diese Aufsplittung des Bahnprojekts, weil der Bund sein Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz im Jahr 2019 auslaufen lassen will. Zuschussfähig sind deshalb nur noch Projekte die bis Ende 2019 gebaut und abgerechnet sind. Für die Regionalstadtbahn, die sich 60 Prozent der Kosten von gut 900 Millionen Euro aus Berlin finanzieren lassen will und sich 20 Prozent vom Land erhofft, zu wenig Zeit.

„Damals war gleich klar, dass das Gesamtprojekt damit unrealistisch ist“, erinnert sich Reumann an die schlechten Nachrichten vom Bund. Es begann eine Zeit des Verhandelns und Ringens. Mit Landesverkehrsminister Winfried Hermann und dem Berliner Verkehrs-Staatssekretär Enak Ferlemann vereinbarte die RSB-Planungsgruppe die Aufteilung in Bauabschnitte. Es galt, das Projekt so zu zerlegen, dass die einzelnen Module für sich förderfähig sind, das Gesamtziel nicht gefährdet wird und die Kommunen kein großes finanzielles Risiko zu schultern haben.

„Das haben wir geschafft“, sagt Reumann. Und das offensichtlich, ohne die geografischen Empfindlichkeiten innerhalb der Planungsgruppe zu verletzten. Zu Beginn soll die Bahnstrecke zwischen Bad Urach und Herrenberg (Erms- und Ammertalbahn) elektrifiziert und mit weiteren Haltepunkten (auch im Neckartal) stadtbahngerechte ausgebaut werden.

Noch gibt es Totschlag-Kriterien

Mit ins Startpaket packten die Projektpartner aber auch gleich drei weitere Anliegen: Um rechtzeitig für den Fall gerüstet zu sein, dass der Bund ein neues Fördergesetz auflegt, sollen auch die Planungen für die Elektrifizierung der Zollernbahn und die Innenstadt-Strecken in Tübingen und Reutlingen vorangetrieben werden. „Wir wollen da keine Zeit verlieren“, sagt Reumann.

Ein Anliegen, das Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer teilt. Er will seinem Gemeinderat am 17. Dezember einen Haushalt vorlegen, der die Planungskosten für die Bahnstrecke vom Hauptbahnhof zur Morgenstelle enthält. In der RSB-Steuerungsgruppe wurde nämlich beschlossen, dass die anfallenden Planungskosten vorläufig von den Kommunen bezahlt werden, auf deren Gemarkung gebaut werden soll. „Wir sind jetzt an einem Punkt, an dem wir erstmals eine echte Realisierungschance für dieses Jahrzehnt in Sicht haben“, sagt Palmer.

Dafür müssen Bund und Land aber noch zwei Totschlag-Kriterien aus dem Weg räumen:

Die Regionalstadtbahn wird es nur dann zügig auf die Schiene schaffen, wenn die Region jetzt nur eine Planung fürs erste Modul vorlegen muss. Fordert Berlin weiter eine Gesamtplanung, würden für die sechs Partner Anlaufkosten von neun Millionen Euro fällig. Zu viel.

Vom Land braucht die Regionalstadtbahn parallel dazu eine Endfinanzierungsgarantie. Sie soll etwaige Kosten für unvorhersehbare Verzögerungen abdecken.

„Wir sind da in guten Gesprächen“, sagt Reumann – mit Verweis auf andere Projekte, wie die Heilbronner Stadtbahn, für die das Land auch einspringt. Und auch in Berlin glaubt der Leiter der RSB-Planungsgruppe, auf „offene Ohren“ zu stoßen. Reumann: „Wir werden das Gespräch mit den Verkehrsministerien und der Bahn jetzt ganz schnell suchen.“

Die Regionalstadtbahn ist jetzt förderfähig machbar
Auf der Ammertalbahn-Strecke, wo derzeit noch die Dieselloks der RAB verkehren, soll das Regionalstadtbahn-Zeitalter beginnen. Wenn die Finanzierung steht, wird das Großprojekt seinen Anfang mit dem Ausbau und der Elektrifizierung der Strecke zwischen Bad Urach und Herrenberg nehmen. Bild: Sommer

1998: Nach langjährigen Forderungen vor allem der Grünen im Kreis Tübingen nimmt der Regionalverband Neckar-Alb das Projekt in seinen Regionalplan auf. 2004: Der Verband veröffentlicht eine Machbarkeitsstudie in Kurzfassung. Danach wird ein so genanntes Kernliniennetz erarbeitet. 2008: Die Landkreise Reutlingen und Tübingen, der Zollernalbkreis, die Städte Reutlingen und Tübingen sowie der Regionalverband Neckar-Alb bilden zu sechst eine Planungsgemeinschaft und geben eine für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) benötigte „Standardisierte Bewertung“ in Auftrag. Die Federführung übernimmt der Landkreis Reutlingen. 2011: Jetzt steht fest, sowohl die „Standardisierte Bewertung“ als auch die Folgekostenrechnung kommen zum Ergebnis, dass die Regionalbahn wirtschaftlich und förderfähig ist. Jetzt hat die Regionalstadtbahn
allerdings mit dem auslaufenden GVFG zukämpfen. Durch die Föderalismusreform wurde die Laufzeit des Förderprogramms auf
Ende 2019 begrenzt.

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08.12.2012, 12:00 Uhr

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