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Dienst ist Dienst
Toilettenbesuch mit Folgen. Foto: © Rony Zmiri - Fotolia
Auch auf dem Klo greift der Unfallschutz

Dienst ist Dienst

Selbst höchste Richter sind nicht davor gefeit, sich mit den profansten Bedürfnissen der Menschen zu beschäftigen.

18.11.2016
  • AFP

Am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mussten die Juristen nun klären, ob der Unfall, den eine Beamtin in der Behördentoilette erlitt, ein Dienstunfall war – was ihr Arbeitgeber bestritt. Und wie es Juristen nun einmal eigen ist, ließen sie sich dabei sprachlich keineswegs auf das Niveau des Untersuchungsgegenstandes herab.

Um es nicht unnötig spannend zu machen: Es war ein Dienstunfall. Aber warum? Weil der Beamte bei Unfällen, „die sich innerhalb des vom Dienstherrn beherrschbaren räumlichen Risikobereichs ereignen, unter dem Schutz der beamtenrechtlichen Unfallfürsorge“ stehe, so das Urteil. Dies gelte unabhängig davon, ob die „konkrete Tätigkeit“ wie etwa das Erleichtern auf der Behördentoilette „dienstlich geprägt“ sei. Soll heißen: Auch auf dem Klo greift der Dienstunfallschutz – sofern Beamte das stille Örtchen während der Arbeitszeit und im eigenen Dienstgebäude aufsuchen.

Die Beamtin, die sich im Toilettenraum eines Berliner Bezirksamts den Kopf an einem offenen Fenster blutig gestoßen hatte, bekommt damit recht.

Da die Bundesrichter in diesem Fall aber nur das Berliner Landesversorgungsgesetz ausgelegt haben, ist es gut möglich, dass sie noch weitere Fälle auf den Tisch bekommen, in denen es um ganz profane Erleichterungen geht.

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18.11.2016, 06:00 Uhr

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