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Berlin

Dobrindt will schärfere Regeln für Drohnen

Weil immer mehr Drohnen durch die Luft schwirren, sollen die Regeln für ihren Einsatz verschärft werden. Alle Fluggeräte sollen registriert werden.

12.11.2015
  • DIETER KELLER

Berlin Mehr als 1000 Drohnen steigen an sonnigen Tagen in Berlin allein im Stadtteil Tempelhof auf, wo der ehemalige Flughafen viel Platz bietet, berichtet der Chef der Deutschen Flugsicherung, Klaus-Dieter Scheurle. Für die Sicherheit in der Luft und auf dem Boden müsse mehr getan werden, fordert er. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will aktiv werden und die Nutzung von zivilen Drohnen neu regeln. Allerdings ist offen, wann dies in Kraft tritt; bisher gibt es nur allgemeine Pläne.

Derzeit gilt: Wiegen Drohnen weniger als fünf Kilogramm und werden sie privat genutzt, ist für ihre Nutzung keine Genehmigung erforderlich. Allerdings müssen sie noch problemlos mit bloßem Auge verfolgt werden können. Im Umkreis von 1,5 Kilometern um die 16 internationalen Flughäfen in Deutschland dürfen sie gar nicht fliegen, darüber hinaus ohne Freigabe maximal 30 Meter hoch. Eine Haftpflichtversicherung ist nicht Vorschrift, aber wegen möglicher Unfälle dringend zu empfehlen. Meist ist eine zusätzliche Versicherung erforderlich, da die privaten Haftpflichtpolicen Drohnen nicht umfassen.

Nach Dobrindts Plänen sollen alle Drohnen, die mehr als 500 Gramm wiegen, künftig registriert werden, um den Eigentümer bei Missbrauch oder Unfällen identifizieren zu können. Wie dies geschehen soll, steht noch nicht fest.

Zudem wird differenziert: Private Drohnen-Flüge sind nur bis maximal 100 Meter Flughöhe zulässig. Nicht erlaubt sind Flüge über Wohngebieten, Bundesfernstraßen, Eisenbahnlinien und Industrieanlagen. Auch Justizvollzugsanstalten, militärische Anlagen, Kraftwerke, Menschenansammlungen, Unglücksorte oder Einsatzgebiete der Polizei sind tabu.

Gewerbliche Nutzer brauchen einen Führerschein, den das Luftfahrt-Bundesamt erteilt. In einer Prüfung müssen sie fliegerische und luftrechtliche Kenntnisse nachweisen. Dafür winken ihnen ausgeweitete Nutzungsmöglichkeiten: Die Landesbehörden können Flüge auch außerhalb der Sichtweite des Steuerers erlauben, wenn der sichere Betrieb nachgewiesen wird. Das soll unter anderem in der Landwirtschaft oder bei der Verkehrsüberwachung neue Einsatzchancen eröffnen.

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12.11.2015, 12:00 Uhr

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