Illegale Beschäftigung aufgedeckt

Unter Federführung des Polizeipräsidiums Tuttlingen fand in enger Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt Baden-Württemberg, dem Polizeipräsidium Einsatz, den Hauptzollämtern Singen Karlsruhe und Ulm, den Bundespolizeiinspektionen Konstanz und Weil am Rhein sowie den Landratsamt Tuttlingen und dem Schwarzwald-Baar-Kreis ein Sicherheitstag im Präsidiumsbereich statt. In den fünf Landkreisen Freudenstadt, Tuttlingen, Rottweil, Schwarzwald-Baar- Kreis und Zollernalbkreis erfolgten zwischen Donnerstag 6 Uhr und Freitag 6 Uhr zahlreiche Personen- und Fahrzeugkontrollen.

Die Kontrollaktion hatte vorrangig das Ziel, Urkundenfälschungen im Bereich des Identitätsbetrugs zu bekämpfen sowie illegal aufhältliche Personen festzustellen. So verzeichnete das Polizeipräsidium in den letzten Jahren bei Urkundendelikten einen deutlichen Anstieg. Amtliche Ausweisdokumente werden oft verfälscht oder gefälscht mit dem Ziel, die wahre Identität zu verschleiern, um unter einem falschen Namen, Geburtsdatum oder Staatsangehörigkeit zu leben. Das Vorspiegeln falscher Identitäten ist somit weit verbreitet.

Während Straftäter, vom Sozialleistungsbetrüger bis zum Terroristen davon in erheblichem Umfang profitieren, müssen die Sicherheitsbehörden bei entsprechenden Delikten einen extrem hohen und intensiven Ermittlungsaufwand betreiben.

Auch auf der A 81 kontrolliert

Auch im Verkehrssektor zeigt sich, gefälschte Dokumente werden im häufiger verwendet. So konnten bei Verkehrskontrollen im Raum Donaueschingen im ersten Halbjahr 2018 drei total gefälschte polnische Führerscheine festgestellt werden. International agierende Tätergruppierungen versorgen den Markt - und dieser wächst ständig.

Die Kontrollörtlichkeiten waren auf den gesamten Dienstbezirk des Präsidiums verteilt. Neben allgemeine Verkehrskontrollen fanden auf der Autobahn 81 sowie auf der Bundesstraße 31 jeweils Großkontrollen statt. Außerdem wurden in mehreren Städten Kontrollen auf verschiedenen Parkplätzen durchgeführt. Ebenso erfolgten intensive Überprüfungen in Gaststätten, im Baugewerbe und im Rocker- und Rotlichtmilieu.

Unterstützt wurden die Einsatzkräfte von Urkundensachverständigen des Landeskriminalamtes. Ihre Fachkunde war nicht nur an den Kontrollorten gefragt. Beim Landratsamt Tuttlingen und dem Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis überprüften die Experten nicht nur verdächtigte Dokumente, sondern gaben den Mitarbeitern zahlreiche Tipps, wie man Fälschungen oder gefälschte Papiere besser erkennen kann.

Die zahlreichen Einsatzteams der Hauptzollämter waren federführend auf Baustellen und bei der Überprüfung von Gastronomiebetrieben tätig. Bei einer Baustelle konnten fünf illegal beschäftigte moldawische Staatsangehörige überprüft werden. Für die fünf Männer bestanden weder Arbeits- noch Aufenthaltserlaubnisse. An dem Einsatz beteiligten sich mehr als 250 Beamtinnen von Polizei und Zoll.

23 Ordnungswidrigkeiten

Insgesamt wurden über 1200 Personen und mehr als 600 Fahrzeuge überprüft. Kontrollmaßnahmen erfolgten in fast 40 Gaststätten sowie an zahlreichen mehr anderen Objekten wie Baustellen. Es wurden mehr als 1200 Dokumente überprüft. Bei den Kontrollen konnten neun Verstöße gegen ausländerrechtliche Bestimmungen, vier Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, vier Verstöße wegen Fahren unter Alkoholeinfluss/Drogeneinfluss, drei weitere Verstöße wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis sowie 2323 Ordnungswidrigkeiten hauptsächlich im Verkehrsbereich festgestellt werden. Außerdem erfolgten zwei Festnahmen aufgrund von Vollstreckungshaftbefehlen.

Einsatzleiter Ralf Thimm war mit dem Verlauf und den Ergebnissen des 24-stündigen Kontrolltages zufrieden. Man dürfe bei solchen Großkontrollen den Fokus indes nicht nur auf die Anzahl der Festnahmen und Sicherstellungen richten, erklärte Thimm. „Wir stärken mit derart eindrücklichen Maßnahmen besonders auch das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger.“