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Kommentar

Drängende Fragen

Der Laie staunt, Fachleute wundern sich: Was Kontrolleure aus dem Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) melden, klingt nicht nach professionellem Finanzmanagement.

16.03.2018
  • JENS SCHMITZ

Erst flossen jahrelang Millionen Euro zu wenig an Lohnsteuer für öffentliche Beschäftigte, dann jahrelang Millionen Euro zu viel. Prüfmechanismen wurden nicht eingehalten oder fehlten einfach; auf Rechen- und Übertragungsfehler im Jahr 2015 folgten neue bei der Aufarbeitung im Jahr 2017.

Die Prüfer der Finanzministerin sind nun immerhin schnell zu ersten Befunden gekommen. Zu den kritischsten Anschlussfragen gehört diejenige nach dem Jahr 2013: Dass irrtümliche Zahlungen von mehr als 90 Millionen Euro schon vor Jahren aufgearbeitet wurden, ohne den Versuch zu machen, dieses Geld zurückzuerhalten, ist schlimmer als der Fehler selbst – und womöglich auch strafbar. Schlummern andernorts weitere Guthaben im dreistelligen Millionenbereich? Je weiter der Blick sich in die Vergangenheit richtet, desto dünner wird die Aktenlage. Wenn die Revisionsgruppe über zusätzliche Überraschungen stolpert, dürfte ihr Zeitplan Makulatur sein.

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16.03.2018, 06:00 Uhr

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